03.04.2023 · Nachricht · Zweckbetrieb

Allgemeiner Zweckbetrieb einer Beschäftigungsgesellschaft

| Entgeltliche Dienstleistungen einer arbeitstherapeutischen Beschäftigungsgesellschaft begründen einen allgemeinen Zweckbetrieb nur dann, wenn die gegenüber ihren Auftraggebern erbrachten Leistungen das ausschließliche Ergebnis der Arbeitstherapie und somit notwendige Folge der Erfüllung des gemeinnützigen Zwecks sind. Das hat der BFH entschieden und damit seine Rechtsprechung bestätigt (BFH, Urteil vom 18.08.2022, Az. V R 49/19, Abruf-Nr. 233430 ). |