25.10.2017 · Fachbeitrag · Transparenzregister

Der „wirtschaftlich Berechtigte“ bei Stiftungen

von RA Berthold Theuffel-Werhahn, FAStR und FAHGR, Leiter des Bereichs Stiftungsberatung, PricewaterhouseCoopers AG WPG, Kassel

| Die Praxis zeigt, Vorstände vieler Stiftungen sind unsicher beim Thema Meldepflichten. So auch bei der Frage, wer ist wirtschaftlich Berechtigter? |

1. „Wirtschaftlich Berechtigter“ bei rechtsfähigen Stiftungen

Wie erwähnt (SB 17, 221) und wie sich auch aus § 3 Abs. 1 GwG ergibt, kann wirtschaftlich Berechtigter stets nur eine natürliche Person sein. Ob sich der wirtschaftlich Berechtigte im Ausland befindet oder nicht, spielt für die Transparenzpflicht keine Rolle (Assmann/Hütten, AG 17, 449, 451). Weil Stiftungen per definitionem keine Gesellschafter oder Eigentümer haben, trifft § 3 Abs. 3 GwG für diese eine Sonderregelung. Danach sind wirtschaftlich Berechtigte bei rechtsfähigen Stiftungen gem. §§ 80 ff. BGB:

1.1 Stiftungsvorstände

Meldepflichtig sind die Mitglieder des Vorstands (§ 3 Abs. 3 Nr. 2 GwG), sofern es sich dabei um natürliche Personen handelt. Ausweislich des Wortlauts sind stets sämtliche Mitglieder des Stiftungsvorstands meldepflichtig.