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  • 01.05.2005 | Umbau von Verkehrsanlagen

    Mustervertrag für Verkehrsanlagen bei einem Umbau

    von Rechtsanwalt Christoph Bubert, Dipl.-Ing. Klaus D. Siemon, Rechtsanwalt Dr. Reinhard Voppel

    Der vorliegende Mustervertrag beinhaltet Planungs- und Bauüberwachungsleistungen beim Umbau einer Verkehrsanlage. Im Anschluss an den Wortlaut des Vertrags finden Sie Erläuterungen zu einzelnen Paragrafen des Vertragswerks. Im Mustervertrag finden Sie auch Passagen oder Satzteile, die kursiv gedruckt sind. Das sind Regelungen, die Sie optional zu den zuvor dargestellten verwenden können. Die mit „...“ versehenen Textteile sind einzelfallbezogen zu ergänzen.  

     

    Beachten Sie: Der Vertrag enthält keine Regelungen zu Instandsetzungen. Diese wird ein separater Vertrag enthalten, den wir in einer späteren Ausgabe vorstellen werden. Das vorliegende Vertragsmuster müssen Sie außerdem um Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) ergänzen. Wir empfehlen Ihnen die Muster-AVB, die wir in der Ausgabe März 2005 abgedruckt haben.  

     

    Wichtig: Bei dem nachfolgend abgedruckten Vertrag handelt es sich um einen Vorschlag. Dieses Vertragsmuster können Sie nicht unbesehen auf jeden Fall übertragen, sondern müssen die jeweiligen Besonderheiten beachten und um entsprechende Regelungen ergänzen. Im Zweifelsfall sollten Sie einen versierten Rechtsanwalt zu Rate ziehen.  

     

    § 1 Gegenstand des Vertrags § 2 Grundlagen des Vertrags § 3 Leistungen des Auftragnehmers § 4 Termine und Fristen § 5 Honorar § 6 Fachlich Beteiligte § 7 Haftpflichtversicherung § 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht