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  • ·Fachbeitrag ·Architekten- und Ingenieurvertrag

    Das neue Architekten- und Ingenieurrecht: Der Zielfindungsvertrag mit Sonderkündigungsrecht

    von RA Dr. Ralf Averhaus, Leinemann & Partner Rechtsanwälte mbB und Klaus D. Siemon, öbuv SV für Leistungen und Honorare der Architekten

    | Am 01.01.2018 tritt das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts in Kraft. Es enthält ‒ erstmals ‒ einen eigenen Untertitel zum Architekten- und Ingenieurvertrag im BGB (Wortlaut der Paragrafen im Beitrag auf Seite 4). Ein Schwerpunkt der Reform ist, dass der Planungsvertrag in zwei Stufen abgeschlossen werden kann, die unabhängig voneinander sind (§ 650p, § 650r BGB). Stufe Eins ist so etwas wie ein „Zielfindungsvertrag“, Stufe Zwei der eigentliche Planungsvertrag. Erfahren Sie nachfolgend, wie Sie mit diesen zwei Vertragstypen in der Praxis richtig umgehen. |

    Neue Grundregeln für Vertragsabschlüsse

    Die gesetzlichen Regelungen können durch Vertragsklauseln nicht ohne weiteres abgeändert ‒ abbedungen ‒ werden. Sie müssen also in der Regel Eingang in die Planungsverträge finden.

    Der zielgerichtete Architekten- und Ingenieurvertrag

    Insbesondere die Regelung zu den vertragstypischen Pflichten der Planer(§ 650p BGB) wird Anlass geben, bei Vertragsabschlüssen intensiv über die Vertragsziele zu diskutieren. § 650p Abs. 1 BGB lautet: