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06.06.2018 · Fachbeitrag · Mietforderungen

Konkludente Zustimmung zu einer Mieterhöhung

| Richtet der Vermieter an den Mieter ein schriftliches Mieterhöhungsverlangen und reagiert der Mieter hierauf nicht schriftlich, sondern zahlt „lediglich“ die geforderte höhere Miete, stellt sich die Frage, ob der Vermieter es dabei belassen kann, zu klären, ob eine wirksame Zustimmung zum Mieterhöhungsverlangen vorliegt. Hiermit hat sich der BGH aktuell auseinandergesetzt. Das Problem des Vermieters: Wurde kein wirksamer „rechtlicher Grund“ für die erhöhte Miete geschaffen, besteht die Gefahr eines späteren bereicherungsrechtlichen Rückforderungsanspruchs. |