· Nachricht · Blitzlicht Mandatspraxis
Wann können Zuwendungen von Eltern zurückgefordert werden?
Im Jahr 2010 hat der BGH entschieden, dass Schwiegerelternschenkungen unter bestimmten Voraussetzungen auch zurückgefordert werden können. Im Jahr 2019 hat der BGH einen neuen Ansatz dahin gehend formuliert, dass eine Rückforderung ausgeschlossen sei, wenn die Beziehung des Kindes mit dem Schwiegerkind mehr als von kurzer Dauer sei.
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Im Jahr 2011 schenken die Eltern ihrer in nicht ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Tochter T und ihrem Partner P 100.000 EUR, um eine Eigentumswohnung zu finanzieren. Anfang 2013 trennen sich T und P, daraufhin verlangen die Eltern von P die Hälfte des geschenkten Betrags zurück. Mit Recht? |
Um die Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2019 (FamRZ 19, 1595 ff. mit Anmerkung von Wever) einordnen zu können, muss man Folgendes bedenken:
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