28.08.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Entsprechend § 630g Abs. 3 BGB soll der ausdrückliche oder mutmaßliche Wille des Patienten über das postmortale Einsichtsrecht in seine Krankenunterlagen entscheiden. Demzufolge könnte der Erblasser wie folgt zu seinen Lebzeiten wesentliche Vorentscheidungen zur Geltung der postmortalen ärztlichen Schweigepflicht treffen. 
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24.07.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Schnittstellen und Nebengebiete
Im Zuge der Eheschließung wollen alleinsorgeberechtigte Elternteile gerne das Sorgerecht auf den Ehegatten übertragen, der weder der rechtliche noch der biologische Vater ist. Die Musterformulierung zeigt, ob bzw. was in diesem Fall bzw. beim Tod des Alleinsorgeberechtigten machbar ist. > weiter
24.07.2018 ·
Checklisten · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Anwälte stehen in Erbrechtsfällen besonders häufig vor der Frage, ob die Annahme oder Fortführung bestimmter Mandate den Tatbestand des Parteiverrats nach § 356 Abs. 1 StGB bzw. der Vertretung widerstreitender Interessen nach § 43a Abs. 4 BRAO, § 3 BORA erfüllen würde. Dies ist besonders der Fall, wenn es um die Vertretung mehrerer Miterben geht (meist im Rahmen der Erbauseinandersetzung) bzw. mehrerer Pflichtteilsberechtigter). Die Checkliste zeigt Fälle der Interessenkollision. > weiter
24.07.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Der Erblasser kann das Rentenvermächtnis auflösend bedingt anordnen. > weiter
24.07.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Der Erblasser kann Beim Rentenvermächtnis bestimmen, dass die Rente zeitlich befristet gezahlt werden soll. > weiter
24.07.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Das Rentenvermächtnis gehört zu den Vermächtnisarten, die in erster Linie dazu dienen, den Bedachten nach dem Ableben des Erblassers zu versorgen und damit zu seinem Lebensunterhalt beizutragen. > weiter
25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Regelungen über Gegenstände des Haushalts werden in § 1932 BGB getroffen. Diese Regelung gilt nur für Ehegatten und nur in den Fällen der gesetzlichen Erbfolge. Wird von der gesetzlichen Erbfolge abgewichen, sollte eine Regelung getroffen werden. Die Gegenstände sollten nach Möglichkeit einzeln und exakt bezeichnet werden. Auch ist es ratsam klarheitshalber diejenigen Gegenstände zu bezeichnen, die nicht Gegenstand eines Vermächtnisses sein sollen. > weiter
25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Das Vermächtnis betreffend eine Eigentumswohnung könnte wie folgt lauten: > weiter
25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Auch das Grundstücksvermächtnis ist beliebt. Noch wichtiger als bei der Übereignung von Sachen ist an die Kostentragungslast der Übereignung zu denken. Grundsätzlich trägt diese der Beschwerte. Hier ist an eine Regelung zu denken für den Fall, dass sich das Grundstück zum Zeitpunkt des Erbfalls nicht mehr im Nachlass befindet. Schließlich sollte auch eine Regelung betreffend der Lastentragung nicht fehlen. > weiter
25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Das Verschaffungsvermächtnis begründet einen Anspruch des Vermächtnisnehmers gegen den Beschwerten auf Übereignung von Sachen, die nicht zum Nachlass gehören. > weiter
25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Bei beweglichen Gegenständen stellt sich stets auch die Frage der Sachmängelhaftung. Grundsätzlich gilt beim Stückvermächtnis, dass keine Sachmängelhaftung des Beschwerten besteht. Der Erblasser kann aber abweichende Anordnungen treffen: > weiter
25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Beim Vermächtnis eines Gegenstands kann der Erblasser auch bestimmen, dass der Vermächtnisnehmer diesen Gegenstand zu einem ermäßigten Kaufpreis erwerben kann (sog. Kaufrechtsvermächtnis). > weiter
25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Das Stückvermächtnis (auch Sach- oder Gegenstandsvermächtnis genannt) ist in der Gestaltungspraxis sehr beliebt. Als (bestimmte) Gegenstände kommen bewegliche Sachen i. S. des § 90 BGB oder auch unbewegliche Sachen (Immobilien), wie z. B. ein PKW, Grundstück, Schmuck und alles sonstigen ¬Gegenstände aber auch Rechte in Betracht. > weiter
23.05.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Obwohl § 2247 BGB eine ausführliche Anleitung für ein formwirksames Privattestament bietet, geben sog Laientestamente immer wieder Anlass zu weitreichender Interpretation wegen Verfügungen mit eigenwilligen Textpassagen. Für den Anwalt ist es daher ratsam, u. a. danach zu fragen, ob der Mandant ggf. noch eine Erbschaft oder anderweitigen Vermögenszufluss zu erwarten hat. > weiter
23.05.2018 ·
Checklisten · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Der Erbengemeinschaft ist ein hohes Konfliktpotenzial immanent. In einigen Fällen kann es daher ratsam sein, mit dem Mandanten Strategien zu erörtern, um die Entstehung einer Erbengemeinschaft zu verhindern oder doch zumindest streitvermeidende anderweitige Lösungswege zu finden. Die Übersicht zeigt solche Lösungswege. > weiter
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