25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Das Verschaffungsvermächtnis begründet einen Anspruch des Vermächtnisnehmers gegen den Beschwerten auf Übereignung von Sachen, die nicht zum Nachlass gehören.
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25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Bei beweglichen Gegenständen stellt sich stets auch die Frage der Sachmängelhaftung. Grundsätzlich gilt beim Stückvermächtnis, dass keine Sachmängelhaftung des Beschwerten besteht. Der Erblasser kann aber abweichende Anordnungen treffen:
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25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Beim Vermächtnis eines Gegenstands kann der Erblasser auch bestimmen, dass der Vermächtnisnehmer diesen Gegenstand zu einem ermäßigten Kaufpreis erwerben kann (sog. Kaufrechtsvermächtnis).
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25.06.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Das Stückvermächtnis (auch Sach- oder Gegenstandsvermächtnis genannt) ist in der Gestaltungspraxis sehr beliebt. Als (bestimmte) Gegenstände kommen bewegliche Sachen i. S. des § 90 BGB oder auch unbewegliche Sachen (Immobilien), wie z. B. ein PKW, Grundstück, Schmuck und alles sonstigen ¬Gegenstände aber auch Rechte in Betracht.
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23.05.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Obwohl § 2247 BGB eine ausführliche Anleitung für ein formwirksames Privattestament bietet, geben sog Laientestamente immer wieder Anlass zu weitreichender Interpretation wegen Verfügungen mit eigenwilligen Textpassagen. Für den Anwalt ist es daher ratsam, u. a. danach zu fragen, ob der Mandant ggf. noch eine Erbschaft oder anderweitigen Vermögenszufluss zu erwarten hat.
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23.05.2018 ·
Checklisten · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Der Erbengemeinschaft ist ein hohes Konfliktpotenzial immanent. In einigen Fällen kann es daher ratsam sein, mit dem Mandanten Strategien zu erörtern, um die Entstehung einer Erbengemeinschaft zu verhindern oder doch zumindest streitvermeidende anderweitige Lösungswege zu finden. Die Übersicht zeigt solche Lösungswege.
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23.05.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Pflegeleistungen werden oft durch nahe Angehörige oder auch Freunde erbracht. Dabei wird zu Lebzeiten oft vermieden, diese bereits gelegentlich der Erbringung zu vergüten, etwa im Rahmen eines Dienstvertragsverhältnisses. Die Musterformulierung zeigt, wie der Erblasser Pflegeleistungen vergüten kann, selbst wenn die Pflege noch nicht stattfindet.
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23.05.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Pflegeleistungen werden oft durch nahe Angehörige oder auch Freunde erbracht. Dabei wird zu Lebzeiten oft vermieden, diese bereits gelegentlich der Erbringung zu vergüten, etwa im Rahmen eines Dienstvertragsverhältnisses. Die Musterformulierung zeigt, wie der Erblasser Streit über das ob und die Höhe einer Vergütung für Pflegeleistungen vermeiden kann.
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26.04.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Weitere Regelungen können im Rahmen der Vermächtnislösung ganz allgemein für alle diejenigen Fälle bestimmt werden, in denen langfristig bestimmte Personen durch den Erblasser von der Teilhabe am Nachlass ausgeschlossen werden sollen.
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26.04.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Bei Personenverschiedenheit zwischen Erben und Vermächtnisnehmer kann es im Einzelfall angezeigt sein, ein Universalherausgabevermächtnis anzuordnen, dessen Fälligkeit an bestimmte Bedingungen (§ 2177 BGB) geknüpft werden kann, um z. B. die Anordnung einer für den Vorerben restriktiven Nacherbfolge zu vermeiden oder um bestimmte Personen an der erbrechtlichen Teilhabe am Nachlass auszuschließen.
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26.04.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Sind Beschwerte und Bedachte unterschiedliche Personen, bietet das Universalvermächtnis dem Erblasser zudem die Möglichkeit, dem Erben oder einer dritten Person das Bestimmungsrecht nach § 2151 BGB zuzuweisen und ihm die Entscheidung zu übertragen, wer unter mehreren möglichen Personen der Universalvermächtnisnehmer sein soll.
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26.04.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis
Das Universalvermächtnis ist bedeutsam, weil der Erblasser anders als bei der Erbeinsetzung wegen § 2065 Abs. 2 BGB einen Bestimmungsberechtigten i. S. v. § 2151 BGB benennen kann. Anspruchsvoller ist die Verbindung dieser Möglichkeit mit den Möglichkeiten, dieses Vermächtnis als bedingtes Vermächtnis i. S. v. § 2177 BGB zuzuwenden mit dem Zweck, die Nachteile der Anordnung von Vor- und Nacherbschaft beim Vorerben auszuschalten oder dem Zweck, bestimmte Personen von der Teilhabe am ...
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26.03.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Das sog. Ankaufsrechtsvermächtnis setzt nicht den Verkauf eines Gegenstands, sondern nur die beabsichtigte Übertragung eines Gegenstands voraus.
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26.03.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Die Zuwendung eines Vorkaufsrechtsvermächtnisses ermöglicht es dem Erblasser, dem Bedachten das Recht einzuräumen, einen bestimmten Gegenstand zu jenen Bedingungen erwerben zu können, die der Erbe bzw. zunächst Bedachte (Hauptvermächtnisnehmer) in einem Kaufvertrag mit einem Dritten vereinbart hat.
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26.03.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Ein haftungsträchtiger Dauerbrenner in der Praxis ist das Thema Erbausschlagung. Bereut der Ausschlagende diese, kann er die Ausschlagungserklärung gem. § 1954 BGB anfechten.
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