Suchen

 ·  HaftpflichtrechtSchadenersatz und Auswirkungen auf das Honorar ‒ neue Rechtsprechung des OLG Dresden

Autor:  von Anja Mehling, RAin und FAin für MedR, Hamburg

| Das OLG Dresden hat im Sommer dieses Jahres zwei interessante Entscheidungen gefällt. Gegenstand beider Rechtsstreite waren zwar Schadenersatz- bzw. Haftpflichtansprüche. Doch traf das Gericht dabei auch Feststellungen zu den den Honoraranspruch berührenden Fragen, so zur Rückforderung gezahlten Honorars bei bemängelter prothetischer Versorgung, zur präprothetischen Verpflichtung der Durchführung von Allergietests und zur Bedeutung der Dokumentation. Es lohnt sich daher, aus honorartechnischer Sicht einen Blick darauf zu werfen. |

Schadenersatz und Auswirkungen auf das Honorar ‒ neue Rechtsprechung des OLG Dresden
( Bild:  ©MQ-Illustrations - stock.adobe.com )

1. Nachbesserungsrecht bei prothetischer Versorgung

Im ersten Fall (OLG Dresden, Beschluss vom 15.07.2021, Az. 4 U 284/21) hatte eine Patientin die eingebrachte prothetische Versorgung wegen einer unzureichenden Okklusion beanstandet und deshalb eine Rückerstattung bereits geleisteten Honorars gefordert. Das OLG ließ den Anspruch ohne nähere Prüfung der Voraussetzungen schon daran scheitern, dass die Patientin dem Zahnarzt kein Nachbesserungsrecht eingeräumt hätte. Dabei betonte das Gericht, dass der Patient zwar den Behandlungsvertrag als Dienstvertrag höherer Art jederzeit kündigen könne, er jedoch regelmäßig verpflichtet sei, nachträgliche Korrekturen an der Arbeit des Zahnarztes im Rahmen des Zumutbaren zu dulden.