27.06.2023 · Fachbeitrag aus CB · Patientenaufklärung
Den Patienten vor einem Eingriff ordnungsgemäß aufklären und eine rechtswirksame Einwilligung sicherstellen, ist eine tägliche Herausforderung für behandelnde Ärztinnen und Ärzte im Klinikalltag. Und schon seit Jahren sind Aufklärungsfehlervorwürfe in Arzthaftungsklagen von großer Bedeutung. Mithilfe der in der Abteilung etablierten Strukturen und Prozessen sollten Chefärzte bestmöglich vorbeugen, falls es im Einzelfall später zu einem Gerichtsverfahren kommen sollte. Daher sollten ...
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26.06.2023 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausplanung
Die Situation der deutschen Krankenhäuser hat sich im Vergleich zum Vorjahr (CB 07/2022, Seite 17 ff.) verschlechtert. Bei einem „Weiter so“ in der wirtschaftlichen Entwicklung der Krankenhauslandschaft würden bis zum Jahr 2030 mehr als die Hälfte (58 Prozent) der deutschen Krankenhäuser einen Jahresverlust erwirtschaften. Die geplante Krankenhausreform ist daher dringend erforderlich, auch weil ein Viertel der bestehenden Bettenkapazität überflüssig werden dürfte. Das geht aus dem ...
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20.06.2023 · Fachbeitrag aus CB · Berufsrecht
Ärzte, die ihr Studium außerhalb der EU absolviert haben, erhalten die deutsche Approbation nur, wenn sie nach deutschem Recht ein abgeschlossenes, gleichwertiges Studium nachweisen können. Doch wann gilt ein ausländisches Curriculum nach deutschem Recht als abgeschlossen? Eine in Kasachstan geborenen Deutsche, die in der Ukraine Medizin studiert hatte, war mit ihrer Klage erfolgreich. Das Gericht hat klargestellt: Damit ein in Osteuropa absolviertes Studium hierzulande als abgeschlossen ...
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14.06.2023 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Zum 02.07.2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft. Ziemlich genau zehn Jahre, nachdem der Whistleblower E. Snowden seine Enthüllungen über die NSA öffentlich gemacht hat, wird die EU-Hinweisgeberrichtlinie – mit Verspätung – in nationales Recht umgesetzt. Bisher existierte in Deutschland kein „Whistleblower-Gesetz“, sondern lediglich eine uneinheitliche Einzelfall-Rechtsprechung. Mit dem Hinweisgeberschutzgesetz soll der Schutz von Personen, die im Zusammenhang mit ihrer ...
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24.05.2023 · Fachbeitrag aus CB · Vergütungsrecht
Die Medizin schreitet voran, und die Vergütungsregelungen für neuartige Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB oder „Neulandmethoden“) werden nicht immer schnell genug angepasst. Der Gesetzgeber hat in § 137c Abs. 3 Sozialgesetzbuch (SGB) V für den stationären Bereich die Möglichkeit geschaffen, dass neue Leistungen mit dem Potenzial, die Behandlung zu verbessern, auch zulasten der Krankenkassen erbracht werden dürfen – solange der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) sie nicht ...
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21.01.2026 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausabrechnung
Seit dem 24.05.2025 gilt für die Prüfung der Krankenhausabrechnung durch den Medizinischen Dienst (MD) die Richtlinie „Prüfungen zur Erfüllung von Qualitätskriterien der Leistungsgruppen und von OPS-Strukturmerkmalen nach § 275a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 SGB V“ (LOPS-RL), die der MD-Bund gemäß § 283 Abs. 2 Nr. 3 SGB V erlassen hat. Sie löst die bisherige StrOPS-RL (CB 08/2022, Seite 3) ab. Damit sind die Strukturprüfungen jetzt in § 275a Sozialgesetzbuch (SGB) V und der LOPS-RL ...
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09.02.2026 · Fachbeitrag aus CB · Gleichbehandlung
Kliniken haben ein Führungsproblem – das zeigt die Mitgliederbefragung des Marburger Bundes Hamburg zu Machtstrukturen und Führungskultur. An der Umfrage nahmen im vergangenen Sommer knapp 500 Ärztinnen und Ärzte aus Hamburger Kliniken teil ( iww.de/s15030 ). In Freitexten berichteten sie u. a. von Machtmissbrauch, Sexismus, Homophobie, Rassismus und Vetternwirtschaft. Dr. Pedram Emami, Facharzt für Neurochirurgie und Oberarzt an der Klinik und Poliklinik für Neurochirurgie des ...
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05.06.2025 · Fachbeitrag aus CB · Umsatzsteuer
Heilbehandlungsleistungen, die von Ärzten und anderen medizinischen Fachkräften erbracht werden, sind nach dem Umsatzsteuergesetz grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Für Krankenhausbehandlungen gibt es eine separate Steuerbefreiungsvorschrift. Diese gilt jedoch nur für bestimmte Krankenhäuser, insbesondere für Einrichtungen des öffentlichen Rechts sowie für solche, die nach § 108 Sozialgesetzbuch (SGB) V zugelassen sind, wie Universitätskliniken oder Vertragskrankenhäuser. Doch auch ...
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29.08.2024 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsbelastung
Ärzteschaft und Pflegekräfte verbringen täglich durchschnittlich drei Stunden mit Dokumentationsarbeiten. Und die haben häufig keinen Nutzen für die Patientenversorgung. So das Ergebnis einer Blitzumfrage zur Bürokratiebelastung, an der sich Ende Juli 2024 bundesweit 98 Psychiatrien und 225 Allgemeinkrankenhäuser ab 50 Betten beteiligten. Das Deutsche Krankenhausinstitut (DKI) erhob die Umfrage im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Die DKG hat der Politik 55 konkrete ...
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26.03.2025 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Die Behandlungsdokumentation ist zentraler Diskussionspunkt und Grundlage der Beurteilung in vielen Arzthaftungsprozessen. Sowohl die Patientenseite, die dem Arzt einen Behandlungsfehler vorwirft, als auch der Gerichtssachverständige, der ein Gutachten erstellt, nehmen hierauf Bezug. Doch welche Schlussfolgerungen ziehen Gerichte, wenn bestimmte Angaben in der Dokumentation fehlen? Dieser Beitrag fasst die Grundlagen der Dokumentation zusammen und erläutert zwei relevante Gerichtsurteile.
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92 Treffer für »102593%2C siehe CB 12%2F2010%2C Seite 5 ff«
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