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·Fachbeitrag ·Berufskleidung

OLG München: In AG-Zivilsachen ist die Robe keine Pflicht

| Ein Rechtsanwalt war vor dem AG ohne Robe erschienen, weswegen der Amtsrichter die Verhandlung abbrach und neu terminierte. Der Anwalt erhob eine Schadenersatzklage. Das OLG München hat nun der Vorinstanz widersprochen und klargestellt: Der Anwalt musste die Robe nicht tragen. |

 

Dem Kläger ging es um das Prinzip. Er bezweckte vor allem, dass festgestellt wird: Rechtsanwälte sind nicht verpflichtet, in Zivilsachen vor dem AG eine Robe zu tragen. Daher nahm er seine Schadenersatzklage zurück, nachdem der OLG-Richter dies protokolliert hatte (iww.de/sl1737, BR, Nachricht vom 26.11.15). Das LG Augsburg hatte vertreten, § 20 BORA, der keine Robenpflicht für Zivilsachen vor dem AG vorsieht, sei nicht abschließend. Das OLG bewertete dies als rechtswidrig. Es sei zudem unverhältnismäßig gewesen, bereits nach zwei Minuten zu vertagen. Einzelheiten zur Berufskleidung, die über die Robe hinausgehen (z.B. zur Krawatte), regeln die Bundesländer.

 

PRAXISHINWEIS | Um Ärger und unnötige Kosten zu vermeiden, sollte der Anwalt bei Gerichtsterminen dennoch stets Robe und Krawatte im Gepäck haben.

 

Weiterführender Hinweis

  • Gewohnheitsrecht: Anwalt muss Robe auch vor Amtsgerichten tragen, AK 15, 167 (LG Augsburg 30.6.15, 31 O 4554/14, Abruf-Nr. 144961)
Quelle: Ausgabe 01 / 2016 | Seite 3 | ID 43790631