Das Verwaltungsgericht (VG) Würzburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) befasst. Im Vordergrund stand die Frage, wie der Vorrang der Arzneimittelversorgung in jeder Hinsicht sichergestellt werden muss (Urteil vom 10.12.2014, Az. W 6 K 13.405, Urteil unter www.dejure.org ).
Eine dreiteilige Beitragsserie „Vorsicht Fälschung“ beschreibt, worauf Apotheker achten sollten, um für den Fall eines versuchten Rezeptbetrugs durch Patienten Schaden zu vermeiden. In Ausgabe
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Spätestens nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung und der entsprechenden Ergänzung des § 7 Heilmittelwerbegesetz waren Apotheken-Taler und dergleichen (eigentlich) vom Tisch. Dennoch erlaubte das Landgericht Bochum (Urteil vom 26.11.2014, Az. 13 O 137/14, nicht rechtskräftig, Urteil unter www.dejure.org ) jüngst einem Apotheker das Anpreisen und Gewähren eben jener Taler. Ein Justizirrtum? Nicht ganz, wie der folgende Sachverhalt zeigt.
Frage: „Ich plane die Übernahme einer Apotheke, die drei Pflegeheime versorgt. Muss ich die Verträge mit den Heimen neu abschließen oder gehen die alten Verträge meines Vorgängers automatisch auf mich über?“
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat entschieden, dass die Schließung einer Krankenhausapotheke rechtmäßig ist, wenn die ursprüngliche Betriebserlaubnis aufgrund der Übertragung des Teilbetriebs ...
der „CT-Retax-Kompass“ schildert in der Ausgabe 1/2015 im Zusammenhang mit der Belieferung von Mengenverordnungen den besonderen Fall, dass in der Verordnung nicht nur die Menge, sondern auch eine N-Größe angegeben ist (siehe www.ct-retax-kompass.de ).
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