08.12.2023 · Fachbeitrag · Sozialversicherungspflicht

Vertretung durch Poolärzte vor dem Aus? – BSG erteilt Selbstständigkeit eine Absage

Im März 2023 hatte das Sozialgericht (SG) Landshut die Tätigkeit eines Vertretungsarztes in Räumen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) im Rahmen des Notdienstes als selbstständige Tätigkeit eingestuft (CB 10/2023, Seite 9). Zur Sozialversicherungspflicht von Vertretungsärzten, die Notdienste im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung mit der KV/KZV übernehmen (sog. Poolärzte) hat nun das Bundessozialgericht anders entschieden (Urteil vom 24.10.2023, Az. B 12 R 9/21 R). Das Urteil wird sich nachhaltig auf die zentralisierte Notdienstvertretungsorganisation auswirken.