logo logo
Meine Produkte: Bitte melden Sie sich an, um Ihre Produkte zu sehen. Anmelden
Menu Menu
MyIww MyIww
Jetzt testen

Recht

Honorarbescheid: Geprüft ist geprüft!

Ein Arzt, dessen Honorarabrechnungen einmal geprüft und bewilligt worden sind, darf auf den Fortbestand dieser Abrechnung vertrauen; eine Berichtigung kommt nur in Ausnahmefällen in Frage. Zu diesem Ergebnis kam das Bundessozialgericht (BSG) in zwei aktuellen Entscheidungen vom 12. Dezember 2001 (Az: B 6 KA 2/01 R und B 6 KA 3/01 R). In beiden Fällen ging es um die Statthaftigkeit der doppelten Abrechnung von Fruchtwasseruntersuchungen. Die KV hatte in zwei Quartalen bereits sachlich-rechnerische Überprüfungen vorgenommen und dem betroffenen Arzt auf seine Widersprüche hin die zweifache Abrechnung zugebilligt. Nach einem BSG-Urteil von 1995, wonach nur die einfache Abrechnung statthaft ist, stellte die KV rückwirkend alle Abrechnungen entsprechend richtig.

Das Gericht behielt dabei die bisherige Auffassung bei, dass Honorarbescheide zunächst nur vorläufiger Natur sind. Für den Fall, dass ein Quartal aber zum Beispiel nach Widerspruch durch das komplette Prüfungsverfahren gelaufen ist, könne auf die Richtigkeit und Bestandskraft der Abrechnungsweise vertraut werden. Dies gelte dann auch für die Zeit davor. Erst als im konkreten Fall die Ärzte Kenntnis von einem gegenteiligen Urteil des Sozialgerichts München erhalten hatten, durften sie nicht mehr auf den Fortbestand der Richtigkeit der Honorarbescheide vertrauen.

Quelle: Abrechnung aktuell - Ausgabe 01/2002, Seite 8

Quelle: Ausgabe 01 / 2002 | Seite 8 | ID 100022