09.09.2020 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Sozialversicherungspflicht
Eine Pflegefachkraft, die in einer Wohneinheit für an Demenz erkrankte Bewohner im Schichtdienst arbeitet, ist aufgrund bestehender Weisungsabhängigkeit und Eingliederung in die Arbeitsorganisation abhängig beschäftigt. Das hat das LSG Baden-Württemberg entschieden.
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04.09.2020 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Arbeitszeugnis
Das Zeugnisdatum, mit dem ein qualifiziertes Arbeitsendzeugnis versehen wird, ist regelmäßig der Tag, an dem das Arbeitsverhältnis rechtlich endet. Es ist nicht der Tag, an dem das Zeugnis tatsächlich physisch ausgestellt worden ist.
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01.09.2020 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · Statistik
„Die Arbeitslosigkeit hat im August im üblichen Umfang zugenommen; damit gab es wie schon im Juli keinen zusätzlichen coronabedingten Anstieg der Arbeitslosigkeit. Dennoch sind die Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt weiterhin sehr deutlich sichtbar.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
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31.08.2020 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · PKH-Beiordnung
Eine Partei hat, wenn sie nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur teilweise oder nur in Raten aufbringen kann, Anspruch auf Prozesskostenhilfe. Auch vor dem Arbeitsgericht kann auf Antrag ein zur Vertretung bereiter Rechtsanwalt beigeordnet werden. Ein Rechtsanwalt ist seit Inkrafttreten des § 46g AGG zum 1.1.20 in Schleswig-Holstein nicht zur Vertretung bereit, wenn sich seine Beiordnung auf die Fertigung von Schriftsätzen und ...
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26.08.2020 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Zukunft
Viele Anwälte betreuen oder beraten Arbeitnehmervertretungen, deren Arbeit im Zuge der Digitalisierung schwieriger geworden ist. Digitale Kommunikation und die immer engere Zusammenarbeit mit Robotern und Software können Arbeitnehmer gläserner machen. Juristen müssen nicht nur arbeitsrechtliche Grenzbereiche prüfen. Sie können auch beraten, wie unter modernen Bedingungen die Gewerkschafts-Klientel noch erreicht werden kann.
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26.08.2020 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Streikrecht
ArbG sind nicht in ihren Grundrechten auf Eigentum und unternehmerische Handlungsfreiheit durch Streikmaßnahmen auf dem betriebseigenen Parkplatz verletzt. Die Gewerkschaft ist darauf angewiesen, ArbN ansprechen zu können, um ihre Rechte aus Art. 9 Abs. 3 GG auszuüben.
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26.08.2020 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Außerordentliche Kündigung
Bewusst falscher Tatsachenvortrag im Prozess, um eine günstige Entscheidung des Gerichts zu erreichen (hier bewusst falsche Angaben zur auszuübenden Tätigkeit, um gerichtlich feststellen zu lassen, zu bestimmten Arbeiten nicht verpflichtet zu sein), kann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung sein.
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26.08.2020 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · Aktuelle Gesetzgebung
Um den 1.8.20 sind arbeitsrechtlich einige Änderungen im Bereich EU-Entsenderichtlinie, Berufsausbildungsbeihilfe und Aufstiegs-BaföG in Kraft getreten.
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