12.09.2011 · Fachbeitrag ·
AGB-Klauseln
Vergütungspflichtige Arbeit ist auch die vom ArbG veranlasste Untätigkeit, während der der ArbN am Arbeitsplatz anwesend sein muss. Eine Abgeltungsklausel, nach der sämtliche Reisezeiten mit der vereinbarten Vergütung abgegolten sind, ist inhaltlich unbestimmt und damit intransparent und nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB unwirksam (BAG 20.4.11, 5 AZR 200/10, Abruf-Nr. 112502 ).
12.09.2011 · Fachbeitrag ·
AGG
Der Ausspruch einer Kündigung als solcher und die Unterlassung des betrieblichen Eingliederungsmanagements nach § 84 Abs. 2 SGB IX sind für sich genommen keine ausreichenden Indizien zur Vermutung der Benachteiligung ...
12.09.2011 · Fachbeitrag ·
Beratungspraxis
Der folgende Beitrag in „Arbeitsrecht aktiv“ beschäftigt sich mit Arztbesuchen einer ArbN innerhalb der Arbeitszeit. Hierbei wird auf die gesetzliche Regelung in § 616 BGB, der den Vergütungsanspruch eines ArbN ...
25.07.2011 · Fachbeitrag ·
AGB-Klauseln
Einer ergänzenden Vertragsauslegung von AGB-Klauseln in Alt-Arbeitsverträgen steht nicht entgegen, dass der Verwender in der Übergangsfrist keine Anpassung der Klauseln an die neue Rechtslage versucht hat (BAG 20.4.11, 5 AZR 191/10, Abruf-Nr. 112579 ).
25.07.2011 · Fachbeitrag ·
Arbeitnehmerüberlassung
Unabhängig von der noch nicht abschließend geführten Diskussion, wie mit den Tarifverträgen der CGZP im Hinblick auf „equal pay – equal treatment“ umzugehen sein wird, beschäftigt das Thema „Leiharbeit“ immer wieder die Rechtsprechung des BAG. Der Beitrag erläutert die aktuellen Aspekte zum Thema.
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