01.06.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Bereits in VE 05, 38, haben wir darüber berichtet, dass die Pfändungsfreigrenzen ab dem 1.7.05 erhöht werden. Nachfolgend stellen wir die Besonderheiten im Hinblick auf Lohn- bzw. Kontenpfändungen dar.
> lesen
01.06.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungstaktik
Auch der Unterhaltsgläubiger kann einen Pflichtteil nur unter den weiteren Voraussetzungen des § 852 ZPO pfänden (OLG Celle 10.5.04, 6 U 215/03, „Erbrecht effektiv“ 04, 109, Abruf-Nr.
041593
).
> lesen
01.06.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungsverfahren
Ein Vollstreckungstitel ist regelmäßig als hinreichend bestimmt anzusehen, wenn er eine Wertsicherungsklausel enthält, die einen vom Statistischen Bundesamt erstellten Preisindex für die Lebenshaltungskosten in Bezug nimmt (BGH 10.12.04, IXa ZB 73/04, MDR 05, 534, Abruf-Nr.
050137
).
> lesen
01.06.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungskosten
Für die vereinfachte Festsetzung von Kosten anwaltlicher Tätigkeit im Vollstreckungsverfahren gemäß § 19 Abs. 1 BRAGO (jetzt: § 11 RVG) ist das Vollstreckungsgericht zuständig (BGH 15.2.05, X AZR 409/04, n.v.,
Abruf-Nr.
051087
).
> lesen
01.06.2005 · Fachbeitrag aus VE · Mietprozess
Eine auf Rückgängigmachung einer bereits erfolgten Zwangsräumung gerichtete Erinnerung nach § 766 ZPO ist unzulässig (BGH 21.12.04, IXa ZB 324/03, NZM 05, 193, Abruf-Nr.
050202
).
> lesen
01.06.2005 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Zum 1.7.05 werden die monatlichen Pfändungsfreibeträge um
5,93 Prozent
gegenüber dem Stichtag 1.1.02 gemäß § 32a Abs. 1 Nr. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) angehoben.
> lesen
01.06.2005 · Fachbeitrag aus VE · Kontenpfändung
Die Kontenpfändung bleibt eine der effektivsten Möglichkeiten, um eine Forderung beizutreiben. Dabei sind Gläubiger auf umfassende Informationen über den Schuldner angewiesen. Zudem müssen sie diese Informationen richtig umsetzen. Hierzu Folgendes:
> lesen
01.05.2005 · Fachbeitrag aus VE · Gläubigertaktik
Der „größte Feind“ eines Gläubigers ist die Insolvenz des Schuldners und die damit verbundene Restschuldbefreiung (Engler, VE 05, 32). Gläubiger müssen daher überlegen, wie sie diese verhindern können.
> lesen
01.05.2005 · Fachbeitrag aus VE · Steuererstattungsansprüche
Nach § 850k werden wiederkehrende Einkünfte der in §§ 850 bis 850b ZPO bezeichneten Art, insbesondere das Arbeitseinkommen auf Antrag pfändungsfrei gestellt. Voraussetzung: Das Einkommen wird auf ein Konto eingezahlt und ist insbesondere nach § 850c ZPO pfändungsfrei.
> lesen
01.05.2005 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
> lesen
3475 Treffer für »«
Zurück
