Vollstreckung effektiv

01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum

Zustellung eines PfüB in Liechtenstein

Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Der Schuldner hat in der eidesstattlichen Versicherung Angaben zu einer Lebensversicherung bei der F.-Lebens-Versicherungs AG in Vaduz/Liechtenstein gemacht. Die Angaben sind leider sehr rudimentär und die Forderungssumme nicht so hoch, dass der Gläubiger weiteren Aufwand betreiben will. Eine Anfrage des Gläubigers an die Gesellschaft in Liechtenstein bezüglich näherer Angaben wird unter Hinweis auf das dort bestehende Versicherungsgeheimnis ... > lesen

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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis

Urkundenherausgabe bei Forderungspfändung

Die gemäß § 836 Abs. 3 ZPO herauszugebenden Urkunden sind auf Antrag des Gläubigers i.d.R. bereits in den Pfändungs- und Überweisungs- beschluss aufzunehmen (BGH 28.6.06, VII ZB 142/05, Abruf-Nr. 062258 ). > lesen

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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Unterhaltsvollstreckung

Verrechnungsantrag nach § 850e Abs. 4 ZPO: Das müssen Sie als nachrangiger Gläubiger tun

Häufig machen Unterhaltsgläubiger von ihrer Privilegierung nach § 850d ZPO (Goebel, VE 06, 141) keinen Gebrauch, weil ihnen allein die Pfändung unter Berücksichtigung des Pfändungsschutzes nach § 850c ZPO hinreichende Befriedigung verschafft, oder sie ggf. von seiner Vorrechtsstellung keine Kenntnis haben. Sie blockieren so die nach der Tabelle zu § 850c ZPO pfändbaren Beträge für nachrangig pfändende Gläubiger. Besonders ärgerlich: Damit eröffnet sich die Möglichkeit für eine ... > lesen

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01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Unterhaltsvollstreckung

Nach § 850d ZPO bevorrechtigt pfänden

Hat der Gläubiger das Arbeitseinkommen des Schuldners gepfändet, muss er die Pfändungsfreibeträge nach § 850c ZPO beachten. Erhält er danach keine pfändbaren Beträge, weil das maßgebliche Einkommen des Schuldners die Pfändungsfreigrenzen nicht überschreitet, sollte die Zwangsvollstreckung dennoch nicht gleich als fruchtlos betrachtet werden. Der folgende Beitrag erläutert, in welchen Fällen der Gläubiger die Anwendung der Pfändungsfreigrenzen nach § 850c ZPO vermeiden kann. > lesen

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01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste

ABC der vollstreckungsrelevanten
Verjährungsfristen

Die in VE 05, 29, begonnene Checkliste setzen wir mit den Stichworten „Nebenkosten“ bis „Rechtsanwalt“ fort. > lesen

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01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Anfechtungsrecht

Eigenkapital ersetzende Darlehen richtig anfechten

In VE 06, 84, haben wir einen ersten Überblick gegeben, unter welchen Aspekten eine Haftung von Gesellschaftern, Geschäftsführern oder Dritten in Betracht kommt, wenn eine Gesellschaft ihre Verbindlichkeiten nicht ausgleicht. Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit Vollstreckungsmöglichkeiten nach dem AnfG, wenn in der Krise der Gesellschaft der Gesellschafter kein Eigenkapital nachschießt, sondern der Gesellschaft nur ein Darlehen gewährt, dieses dann zurückfordert, zurückerhält ... > lesen

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01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung

Basiszins zum 1.7.06 geändert

Zur Vermeidung von Zwischenverfügungen sollten Gläubiger bei der Erstellung von Forderungsaufstellungen unbedingt auf Folgendes achten: Seit dem 1.7.06 ist der Basiszins von 1,37 Prozent auf 1,95 Prozent erhöht worden. > lesen

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01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungskosten

So beantragen Sie die Kostenfestsetzung
nach gewonnenem Drittschuldnerprozess

In VE 06, 124, haben wir darüber berichtet, dass die Kosten eines Drittschuldnerprozesses notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung darstellen und daher gemäß § 788 ZPO gegen den Schuldner festgesetzt werden können. Wie, zeigt die folgende Musterformulierung: > lesen

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01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis

BGH stärkt Akteneinsichtsrechte der Gläubiger

Auch nach Abweisung des Antrags auf Insolvenzeröffnung mangels Masse besteht für einen Gläubiger der Insolvenzschuldnerin das rechtliche Interesse i.S.d. § 4 InsO, § 299 Abs. 2 ZPO an der Einsicht in die Insolvenzakten fort. Dieses Interesse entfällt nicht dadurch, dass der Gläubiger die Akteneinsicht begehrt, um festzustellen, ob ihm Durchgriffs- und Schadenersatzansprüche gegen Dritte, vor allem Geschäftsführer oder Gesellschafter der Schuldnerin, zustehen (BGH 5.4.06, IV AR (VZ) ... > lesen

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01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch

Der Vollstreckungs-Tipp des Monats

Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen. Daher unsere Bitte: Schildern Sie uns Ihren „schönsten Fall“. Bei Veröffentlichung erhalten Sie ein Honorar von 50 EUR. Unsere Anschrift: IWW-Institut, Redaktion „Vollstreckung effektiv“, Aspastraße 24, ... > lesen

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