04.08.2025 · Fachbeitrag · Vereinsausschluss

OLG Düsseldorf bezieht Stellung: So können Mitglieder rechtssicher ausgeschlossen werden

| Ein Fall, der vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verhandelt wurde, zeigt mustergültig, wie ein Verein beim gerichtsfesten Ausschluss eines Mitglieds vorgehen muss. VB stellt den Fall und die Entscheidung vor. |

Der OLG-Fall: Tierschutzverein will Mitglied ausschließen

Der Fall betraf einen Rassehundezuchtverein. Zu seinen Satzungszwecken gehörten die Förderung und Unterrichtung bezüglich Zucht-, Ausbildungs- und Haltungsfragen und die Förderung der Belange des Tierschutzes. Seiner Satzung nach können Mitglieder wegen „der Vornahme/Unterstützung von tierschutzwidrigen Handlungen“ aus dem Verein ausgeschlossen werden.

Das tat der Verein bei einem Mitglied, das gegen diese Tierschutzvorgaben verstoßen hatte. Ein im finnischen Fernsehen ausgestrahltes Video einer Tierschutzorganisation zur Dokumentation von Missständen im Hundesport zeigte das Mitglied, wie es einem Hund in einem Ausbildungsseminar unnötige Schmerzen zufügte. Das Mitglied klagte gegen den Ausschluss.