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  • · Fachbeitrag · Gemeinnützigkeit

    Attac und der BFH: Wann ist eine politische Betätigung gemeinnützigkeitsschädlich?

    | Das Attac-Urteil des BFH hat eine Debatte ausgelöst. Wann können Nonprofit-Organisationen, die politische Zwecke verfolgen, gemeinnützig sein bzw. wann sind sie es nicht mehr? Um es vorwegzunehmen: Gemeinnützige Organisationen können in weit größerem Umfang politischen Einfluss nehmen als man denkt. Daran hat die BFH-Entscheidung nichts geändert, im Gegenteil. Der BFH hat die Chancen eher erhöht, weil er klargestellt hat, wie politisches Engagement und Gemeinnützigkeit zusammenkommen. |

    Wann politisches Engagement schädlich ist

    Wenn sich gemeinnützige Einrichtungen politisch betätigen, ist das in zwei Fällen schädlich für die Gemeinnützigkeit:

     

    • 1. Es fehlt der Bezug zu den Satzungszwecken.