Jetzt VA Verkehrsrecht aktuell kostenlos testen

16.05.2024 · Nachricht · Geschwindigkeitsüberschreitung

Mehrmals zu schnell auf „einer Fahrt“

Mit einer verfahrensrechtlich interessanten Frage hat sich das OLG Stuttgart befassen müssen, nämlich: Handelte es sich bei zwei zeitlich nahe beieinander liegenden Geschwindigkeitsüberschreitungen um eine Fahrt oder lagen mehrere Fahrten vor, die auch getrennt geahndet werden können?

> Nachricht lesen

16.05.2024 · Nachricht · Prozessrecht

„Einkopieren“ der Registerauszüge in die Urteilsgründe erlaubt?

In einem Bußgeldverfahren hatte der Amtsrichter den Registerauszug des Betroffenen in faksimilierter Form im Urteil wiedergegeben/einkopiert. Das ist nach Auffassung des KG tunlichst zu unterlassen.

> Nachricht lesen

16.05.2024 · Nachricht · Prozessrecht

Beschränkung des Einspruchs beschränkt auch die Einwendungen

Hat der Betroffene seinen Einspruch auf die Rechtsfolgen beschränkt, sind ihm Einwendungen gegen das zum Schuldspruch führende Verfahren in der Regel nicht mehr möglich.

> Nachricht lesen

16.05.2024 · Nachricht · Prozessrecht

Zustellungsfragen – Zugang und Heilung

Zustellungsfragen spielen in der Praxis eine große Rolle. Denn es unterbricht z. B. nur der wirksam zugestellte Bußgeldbescheid die Verjährung (§ 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 OWiG). Daher muss der Verteidiger die damit zusammenhängenden Fragen im Auge haben.

> Nachricht lesen

16.05.2024 · Nachricht · Fahrerlaubnisentzug

Aktuelle Rechtsprechung zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem StVG

Der im Verkehrsrecht tätige Rechtsanwalt muss vor allem auch die Rechtsprechung zu den verkehrsverwaltungsrechtlichen Fragen der Entziehung der Fahrerlaubnis im Auge behalten. Wir haben nachfolgend einige neuere ...

> Nachricht lesen

16.05.2024 · Nachricht · Fahrtenbuch

Ermittelt Halter eines Firmenfahrzeugs nicht, kann Fahrtenbuchauflage erlassen werden

In einem vom VG Düsseldorf entschiedenen Fall ist um die Rechtsmäßigkeit einer Fahrtenbuchauflage (§ 31a StVZO) gestritten worden.

> Nachricht lesen

Die führende Veranstaltung im Steuerstrafrecht!

27. IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht am 21.11.2025

Bringen Sie Ihr Beratungswissen auf den neuesten Stand. Der IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht informiert Sie über aktuelle Brennpunkte aus der Betriebsprüfung, dem Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren.

Jetzt anmelden!

So beraten Sie jetzt rechtssicher

Gratis-Update: das neue Namensrecht auf einen Blick

Das seit 01.05.2025 geltende neue Namensrecht eröffnet neue Spielräume bei der Namenswahl. Doch was ist konkret möglich und was nicht? Die Sonderausgabe von FK Familienrecht kompakt bietet einen Kompakt-Überblick über die möglichen Konstellationen und gibt praktische Beispiele zur Anwendung

Jetzt kostenlos testen!

Schnelle Lösungen für aktuelle Praxisfälle

So setzen Sie Fluggastrechte effizient und sicher durch

Anwaltliche Hilfe bei der Durchsetzung von Fluggastrechten wird immer gefragter. Die neue Sonderausgabe von FMP Forderungsmanagement professionell sorgt für zügige Bearbeitung! Sie erhalten einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung sowie direkt nutzbare Lösungen für typische Praxisfragen.

Jetzt kostenlos testen!

16.05.2024 · Nachricht · Prozessrecht

Einmal entbunden, immer „frei“ – BGH zum „wiederholten“ Entbindungsantrag

Bereits im Februar 2022 hatte das KG (vgl. KG 28.2.22, 3 Ws (B) 31/22) dem BGH die Frage vorgelegt: „Führt die Verlegung eines Hauptverhandlungstermins dazu, dass die vorangegangene Entbindung des Betroffenen von der Verpflichtung des persönlichen Erscheinens „verbraucht“ ist, sodass sie für den neuen Termin gegebenenfalls neu beantragt und angeordnet werden muss?“ Diese hat der BGH nun beantwortet.

> Nachricht lesen

Ältere Beiträge Neuere Beiträge