16.02.2026 · Fachbeitrag aus Auto Steuern Recht · Fernabsatz
Dem Anlaufen der Widerrufsfrist steht es nicht entgegen, wenn die Widerrufsbelehrung das Bestehen eines Widerrufsrechts (abstrakt) an die Verbrauchereigenschaft des Käufers und die ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln knüpft. Der Unternehmer ist nicht gehalten, den Verbraucher konkret einzelfallbezogen über das Vorliegen der persönlichen und sachlichen Voraussetzungen eines Widerrufsrechts bei ihm zu belehren. Dies hat der BGH klargestellt.
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14.05.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · EBM 2025
Viele Hausärzte betreuen Patienten in stationären Pflegeeinrichtungen auf Grundlage eines Kooperationsvertrags gemäß Anlage 27 Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä, online unter iww.de/s12868 ). Für diese Betreuung erhalten Hausärzte, ggf. auch Fachärzte, eine zusätzliche Vergütung, die – je nach Zahl der betreuten Patienten – durchaus einige Tausend Euro betragen kann. Die entsprechenden Abrechnungspositionen finden sich im EBM-Abschnitt 37.2 „Kooperations- und ...
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14.05.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Jugendliche und Heranwachsende
Die provokante Überschrift hat leider einen für junge Betroffene ernsthaften Hintergrund in der verkehrsrechtlichen Verteidigerpraxis.
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