30.03.2015 · Fachbeitrag · Sozialversicherungsrecht

LSG Baden-Württemberg: Keine Versicherungspflicht für Museumsführer

von RAin Gabriele Ritter, FAin für Steuer- und Sozialrecht, Ritter&Partner mbB, Rechtsanwälte und Steuerberater, Wittlich

| Das LSG Baden-Württemberg hat die vom SG Mannheim in seiner Entscheidung vom 2.10.13 festgestellte Sozialversicherungspflicht für Museumsführer nicht bestätigt. Mit Urteil vom 24.2.15 (L 11 R 5165/13, Abruf-Nr. 144059 ) entschied das Gericht, dass die Museumsführer der Klägerin, eine selbstständige Stiftung des öffentlichen Rechts in der Trägerschaft der Stadt Mannheim, im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses als selbstständig Tätige beschäftigt werden. Revision wurde nicht zugelassen. |

1. Ein kurzer Rückblick

Die Klägerin beschäftigte neben festangestellten Mitarbeitern mehrere freie Mitarbeiter, die sich im Wesentlichen in fünf Gruppen aufteilen lassen:

• Museumsführer,