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13.06.2016 · Fachbeitrag · Kostenerstattung

Verwirkung eines Kostenerstattungsanspruchs

| Auch ein Kostenerstattungsanspruch kann verwirkt werden. Dies setzt nach dem OLG Koblenz neben dem Zeit- ein Umstandsmoment voraus. Letzteres setzt einerseits ein vom Kostengläubiger verursachtes Vertrauen voraus, dass der Anspruch nicht mehr geltend gemacht wird, andererseits eine darauf kausal beruhende Vermögensdisposition des Kostenschuldners. |