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  • · Fachbeitrag · Untersuchungshaft

    Terminierung in Haftsachen: OLG hebt Haftbefehl trotz dringenden Tatverdachts und Fluchtgefahr auf

    von RA Prof. Dr. Carsten Wegner, Krause & Kollegen, Berlin

    | Ein Untersuchungshaftbefehl ist aufzuheben, wenn das Gericht nicht mit der gebotenen Termindichte sowie nicht mit einer die Sitzungstage zeitlich ausschöpfenden Verfahrensgestaltung verhandelt - so das OLG Karlsruhe am 27.10.16. |

     

    Sachverhalt

    Der Angeklagte A wurde am 25.8.15 festgenommen und befindet sich seither in Untersuchungshaft. Das seit Erhebung der Anklage am 24.11.15 mit der Sache befasste LG hat das Hauptverfahren durch Beschluss vom 27.1.16 eröffnet und in der Folge ab dem 18.2.16 die - ursprünglich auf fünf Verhandlungstage anberaumte, letztlich 20 Termine umfassende D- Hauptverhandlung durchgeführt, die durch Beschluss vom 30.9.16 wegen des Eintritts des Vorsitzenden in den Ruhestand ausgesetzt wurde. Die Verhandlungsintensität stellte sich wie folgt dar:

     

    • Verhandlungstermine

    1

    18.2.

    12:00 - 13:15 Uhr

    1 Stunde und 15 Minuten

    2

    8.3.

    14:45 - 16:30 Uhr

    1 Stunde und 45 Minuten

    3

    22.3.

    09:05 - 15:20 Uhr

    6 Stunden und 15 Minuten

    4

    29.3.

    09:00 - 17:10 Uhr

    8 Stunden und 10 Minuten

    5

    1.4.

    09:00 - 11:30 Uhr

    2 Stunden und 30 Minuten

    6

    15.4.

    14:34 - 17:52 Uhr

    3 Stunden und 18 Minuten

    7

    9.5.

    09:00 - 15:45 Uhr

    6 Stunden und 45 Minuten

    8

    17.5.

    09:00 - 14:40 Uhr

    5 Stunden und 40 Minuten

    9

    24.5.

    12:30 - 15:45 Uhr

    3 Stunden und 15 Minuten

    10

    27.5.

    09:15 - 12:55 Uhr

    3 Stunden und 40 Minuten

    11

    17.6.

    14:00 - 15:55 Uhr

    1 Stunde und 55 Minuten

    12

    21.6.

    09:00 - 15:00 Uhr

    6 Stunden

    13

    5.7.

    09:00 - 12:10 Uhr

    3 Stunden und 10 Minuten

    14

    19.7.

    09:05 - 11:15 Uhr

    2 Stunden und 10 Minuten

    15

    22.7.

    09:15 - 11:45 Uhr

    2 Stunden und 30 Minuten

    16

    10.8.

    08:35 - 08:50 Uhr

    15 Minuten

    17

    12.9.

    09:00 - 09:25 Uhr

    25 Minuten

    18

    20.9.

    09:00 - 10:20 Uhr

    1 Stunden und 20 Minuten

    19

    22.9.

    09:10 - 09:40 Uhr

    30 Minuten

    20

    30.9.

    09:00 - 09:45 Uhr

    45 Minuten

     

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