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01.03.2019 · Fachbeitrag · Sozialversicherungsbeiträge

Illegales Beschäftigungsverhältnis: Sozialgericht spricht von Vorsatz, wo fahrlässig gehandelt wurde

| Ein illegales Beschäftigungsverhältnis, das zu einer sozialrechtlichen Nettolohnhochrechnung führt, liegt nicht bereits dann vor, wenn die Nichtzahlung von Steuern und Beiträgen zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung aus Anlass („bei“) einer objektiven Verletzung dieser Zahlungspflichten erfolgt. Hinzukommen muss ein vorsätzliches Fehlverhalten eines Unternehmensverantwortlichen. |