Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2019 vorgelegt. Daraus lassen sich folgende Rechengrößen der Sozialversicherung ablesen.
Die Kapitalleistung aus einer Direktversicherung ist als Versorgungsbezug in der Kranken- und Pflegeversicherung beitragspflichtig. Das gilt auch, wenn die Prämie für die Direktversicherung dadurch geleistet worden ...
BVerfG macht
kurzen Prozess BVerfG macht
kurzen Prozess Die Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung ist verfassungsgemäß. Sie stellt weder einen Verstoß gegen Art.
Die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung ist bei der Bemessung des Arbeitslosengelds als Arbeitsentgelt einzubeziehen. Das hat das BSG entschieden.
Die Gleitzonenregelung gilt auch für Arbeitsentgelte, die sich aufgrund einer Altersteilzeitvereinbarung auf einen Betrag innerhalb der Gleitzone verringert haben. Das hat das BSG klargestellt.
Rentenzahlungen aufgrund einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung aus dem Versorgungswerk der Presse (VwdP) sind laut BSG keine in der gesetzlichen Krankenversicherung beitragspflichtigen Einnahmen.
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