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·Fachbeitrag ·Verwirkung

Das Umstandsmoment muss zwingend sein

| Eine Verwirkung kommt nur in Betracht, wenn sich der Verpflichtete im Vertrauen auf das Verhalten des Berechtigten in seinen Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstünde. |

 

Nach der Rechtsprechung des BGH ist ein Recht verwirkt, wenn seit der Möglichkeit der Geltendmachung längere Zeit verstrichen ist (Zeitmoment) und besondere Umstände hinzutreten, die die verspätete Geltendmachung als Verstoß gegen Treu und Glauben erscheinen lassen (Umstandsmoment). Letzteres ist der Fall, wenn der Verpflichtete bei objektiver Betrachtung aus dem Verhalten des Berechtigten entnehmen durfte, dass dieser sein Recht nicht mehr geltend machen werde. Diese Voraussetzungen werden nicht allein durch den Vortrag eines auf Rückzahlung von Honorar in Anspruch genommenen Architekten erfüllt, er habe „natürlich“ mit den eingehenden Honorarzahlungen bereits in anderer Weise kalkuliert (23.1.14, VII ZR 177/13, Abruf-Nr. 140690).

 

MERKE | Meist wird allein aus dem Zeitmoment, d.h. der Tatsache, dass der Gläubiger den Anspruch lange Zeit nicht mehr für sich reklamiert hat, abgeleitet, dass ein Anspruch verwirkt ist. Damit muss sich der Gläubiger aber nicht zurückweisen lassen, da es die Verjährung unterlaufen würde.

 

Quelle: Ausgabe 08 / 2014 | Seite 129 | ID 42775688