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29.09.2016 · Fachbeitrag · Glaubhaftmachung

BGH löst Probleme mit selbstständigen Schuldnern

| Oft scheitern Anträge von Schuldnern auf Restschuldbefreiung an ihrer Erwerbsobliegenheit. Anders, als in der Einzelzwangsvollstreckung, müssen Schuldner nämlich in der Insolvenz und Wohlverhaltensphase erwerbstätig sein oder sich angemessen um eine Erwerbstätigkeit bemühen. Besondere Probleme wirft es auf, wenn Schuldner selbstständig sind. Hier ist eine Vergleichsbetrachtung zu abhängig beschäftigten Schuldnern durchzuführen. Eine aktuelle Entscheidung des BGH beantwortet Zweifelsfragen. |