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04.01.2018 · Fachbeitrag · Insolvenzanfechtung

Bargeschäftsähnlicher Leistungsaustausch: Wissen um die drohende Zahlungsunfähigkeit

| Will der Insolvenzverwalter eine Leistung nach § 133 InsO anfechten, die der Gläubiger in der Vergangenheit vom Schuldner erlangt hat, setzt dies u. a. voraus, dass der begünstigte Gläubiger die Gläubigerbenachteiligungsabsicht des Schuldners kannte. Da die positive Kenntnis als subjektive Tatsache nicht unmittelbar dem Beweis zugänglich ist, wird sie aus Indizien hergeleitet. Sie liegt bei Insolvenzverfahren, die vor dem 5.4.17 eröffnet wurden, vor, wenn der Gläubiger – oder sein Vertreter – bei der Entgegennahme der Leistung wussten, dass die Zahlungsunfähigkeit drohte. Bei einer Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach o. g. Datum muss sogar die Kenntnis von der eingetretenen Zahlungsunfähigkeit vorliegen. Für die Frage, welche Indizien zu berücksichtigen sind, ist es unerlässlich, die Rechtsprechung des BGH zu verfolgen. Zuletzt hat er für Gläubiger positive Entscheidungen getroffen. Hier reiht sich die folgende Entscheidung ein. |