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04.04.2019 · Fachbeitrag · Widerspruch

Wer keinen Widerspruch einlegt, muss mit einem Vollstreckungsbescheid rechnen

| Die Fristen im Mahnverfahren für den Widerspruch und den Einspruch sind mit zwei Wochen sehr kurz. Wird die Frist für den Widerspruch versäumt, bleibt der Schaden für den Schuldner überschaubar. Der verspätete Widerspruch wird als Einspruch gewertet. Wer aber nach einem dreiwöchigen Urlaub oder sonstiger Abwesenheit den Vollstreckungsbescheid findet, kommt zu spät. Da hilft nur die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Der BGH zeigt in einer aktuellen Entscheidung, dass hier besondere Anforderungen bestehen. Der Schuldner muss diese beachten, der Gläubiger kann von den hohen Anforderungen profitieren. |