Praxiswissen auf den Punkt gebracht.
logo
  • Meine Produkte
    Bitte melden Sie sich an, um Ihre Produkte zu sehen.
Menu Menu
MyIww MyIww
  • · Fachbeitrag · Allgemeines Schuldrecht

    Drittschadensliquidation und Aufrechnungsverbot

    | Inkasso für Kaufforderungen kann schwierig sein. Eine aktuelle Entscheidung des BGH zeigt die Tücken insbesondere im Mehrpersonenverhältnis, wenn die Arbeitsteilung am Ende nicht so gelingt, wie alle Beteiligten sich das vorgestellt haben. |

     

    Sachverhalt

    Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung einer vertraglich vereinbarten Vergütung in Anspruch. Die Parteien unterzeichneten am 22.7.10 einen als „Vorvertrag“ bezeichneten Vertrag, nach dem der Kläger die Beklagte dabei unterstützen sollte, den Forderungsbestand einer Insolvenzschuldnerin einzuziehen, welchen die Beklagte von deren Insolvenzverwalter erwerben wollte.

     

    Der Kläger sollte freiberuflich tätig werden. Eine feste Arbeitszeit wurde nicht vereinbart. Ihm sollte ein Büro nebst Lagerfläche für die Akten zur Verfügung stehen. Die Beklagte verpflichtete sich, dem Kläger monatlich pauschal 1.000 EUR zu zahlen. Darüber hinaus sollte er nach Beendigung seiner Aufgabe bzw. nach Ablauf des Vertrags eine erfolgsabhängige Prämie erhalten.