logo logo
Meine Produkte: Bitte melden Sie sich an, um Ihre Produkte zu sehen. Anmelden
Menu Menu
MyIww MyIww
Jetzt testen

·Fachbeitrag ·Geringfügigkeit von Anrechten

§ 18 Abs. 2 VersAusglG bei VBL-Anrechten

| Die Anrechte bei der VBL in der Pflichtversicherung (VBLklassik) sind nicht gleichartig mit dem Anrecht in der freiwilligen Versicherung VBLextra. Sie sind im Versorgungsausgleich (VA) wie einzelne Anrechte zu behandeln (BGH 2.9.15, XII ZB 33/13, Abruf-Nr. 180830). |

 

Der Ausschluss des VA gem. § 18 Abs. 2 VersAusglG bezweckt:

 

  • Die Verwaltungseffizienz der beteiligten Versorgungsträger wird gesteigert; insoweit ist zu berücksichtigen, dass der Versorgungsträger Teilungskosten gem. § 13 VersAusglG erheben kann.
  • Es werden sog. Splitterversorgungen vermieden, bei denen der Vorteil des ausgleichsberechtigten Ehegatten in keinem Verhältnis zu dem ausgleichsbedingten Verwaltungsaufwand steht.

 

MERKE | Der Halbteilungsgrundsatz bleibt der Maßstab. Ein Anrecht mit geringem Ausgleichswert kann auch ausgeglichen werden, wenn § 18 Abs. 2 VersAusglG greift. Voraussetzung dafür ist, dass der Verwaltungsaufwand nicht unverhältnismäßig ist. Für einen Ausgleich spricht, wenn der Ausgleichsberechtigte dringend auch auf Bagatellbeträge angewiesen ist oder wenn ein Ehegatte über viele kleine Ausgleichswerte verfügt, die in der Summe einen erheblichen Wert darstellen, während der andere nur vergleichsweise geringe Anrechte erworben hat. Steht dem geringfügigen Anrecht des einen Ehegatten ein ungleichartiges, aber auch geringfügiges Anrecht auf der Gegenseite bei einem anderen Versorgungsträger gegenüber, kommt der Ausschluss gem. § 18 Abs. 2 VersAusglG für beide Anrechte in Betracht, wenn es unbillig wäre, nur eines der beiden Anrechte auszuschließen.

 
Quelle: Ausgabe 01 / 2016 | Seite 3 | ID 43749045