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08.07.2019 · Fachbeitrag · Zeugenvernehmung

Zurückweisung des Zeugen wegen Ungeeignetheit

| Die beantragte Zeugenvernehmung kann nur ausnahmsweise wegen Ungeeignetheit des Beweismittels zurückgewiesen werden, wenn es völlig ausgeschlossen erscheint, dass diese Vernehmung sachdienliche Erkenntnisse erbringen kann; weder die Unwahrscheinlichkeit der Tatsache noch die Unwahrscheinlichkeit der Wahrnehmung der Tatsache durch den benannten Zeugen berechtigen den Tatrichter schon dazu, von der Beweisaufnahme abzusehen. Dies hat der BGH klargestellt (BGH 12.12.18, XII ZR 99/17, Abruf-Nr. 206675 ). |