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01.03.2005 | Zugewinnausgleich

Rechtsprechungsübersicht 2002 bis 2004 (Teil 2)

von VRiOLG Dieter Büte, Bad Bodenteich/Celle

Der Beitrag gibt einen Überblick über Entscheidungen zum Zugewinnausgleich der Jahre 2002 bis 2004 ( Teil 1: FK 05, 33 [neue Leser können diesen Beitrag kostenlos per Fax 02596 922-80 anfordern – kein Fax-Abruf!]).  

 

Auskunft

Der BGH hat seine ständige Rechtsprechung bestätigt, dass der auskunftspflichtige Ehegatte die zu seinem Endvermögen gehörenden Vermögensgegenstände nach Anzahl, Art und Wert bildenden Faktoren in dem Vermögensverzeichnis angeben muss (FamRZ 03, 597 = FuR 03, 47). Der Umfang und die Art der notwendigen Einzelangaben richten sich nach den Besonderheiten der jeweiligen Vermögensgegenstände. Regelmäßig bedarf es dazu nicht der Beiziehung eines Steuerberaters, Wertangaben werden vom Anspruch nicht erfasst (so auch schon BGH FamRZ 89, 157).  

 

Das OLG Karlsruhe hält eine persönliche Unterzeichnung des nach §§ 1379, 260 BGB vorzulegenden Vermögensverzeichnisses grundsätzlich nicht für notwendig (FamRZ 04, 106; zum Auskunftsanspruch: Büte, FuR 04, 289, 342). Etwas anderes soll nur gelten, wenn dadurch sichergestellt werden kann, dass die Erklärung vom Auskunftspflichtigen selbst herrührt.  

 

Anders als nach § 1605 Abs. 1 S. 2 BGB für den Unterhaltsanspruch umfasst die Auskunft nach § 1379 BGB keinen Beleganspruch. Die Vorlage von Belegen ist nur erforderlich, wenn die Berechnung der aufgeführten Vermögenspositionen allein mit ihrer Hilfe erfolgen kann. Deshalb ist nach Ansicht des OLG Köln bei Vorhandensein einer Lebensversicherung im Endvermögen der Auskunftspflicht mit Angabe des Rückkaufwerts und der Überschussanteile der Lebensversicherung genügt (FamRZ 02, 1406). Ob diese ggf. anderweitig zu bewerten ist, ist erst im weiteren Verfahren zu prüfen (BGH FamRZ 95, 1270; Büte, Zugewinnausgleich bei Ehescheidung, 2. Aufl., Rn. 113 ff.).  

 

Es besteht kein Auskunftsanspruch, wenn er – z.B. auf Grund der Verjährung des Leistungsanspruchs – nur Selbstzweck ist oder gegen das Schikaneverbot des § 226 BGB verstößt (OLG Celle FamRZ 02, 1030).  

 

Das OLG Stuttgart hat in einem nach italienischem Recht (Art. 15 EGBGB) zu entscheidenden Güterrechtsstreit § 1379 BGB analog angewandt. Nach dem in Italien für die Ermittlung des Endvermögens geltenden Amtsermittlungsgrundsatz kann in der BRD nicht verfahren werden (FamRZ 03, 1749). Das Gericht hat keinen Anspruch auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung analog § 260 Abs. 2 BGB zuerkannt, weil das italienische Recht keine sanktionsbewehrte Mitwirkungshandlung kennt (dazu Koch, FamRZ 04, 993).  

 

Anfangsvermögen

Nach § 1374 Abs. 1 BGB ist Anfangsvermögen das Vermögen, das einem Ehegatten nach Abzug der Verbindlichkeiten zu Beginn des Güterstands der Zugewinngemeinschaft gehört. Das AG Tempelhof Kreuzberg hat den Wert eines Anspruchs auf Rückübertragung eines in der DDR gelegenen Grundstücks mit dem Verkehrswert des Grundstücks angesetzt und in das Anfangsvermögen eingestellt (FamRZ 03, 1748).  

 

Das OLG Karlsruhe hat es abgelehnt, Zuwendungen unter Verlobten im Anfangsvermögen oder Endvermögen des Zugewinns zu berücksichtigen (FamRZ 04, 1028; so auch BGH NJW 92, 427).  

 

Ebenfalls das OLG Karlsruhe hat bezüglich eines Pkw, den Eltern ihrem verheirateten Kind geschenkt haben, damit dieses damit den Arbeitsplatz erreichen konnte, zu den Einkünften i.S. des § 1374 Abs. 2 BGB gerechnet (FamRZ 02, 236). Die Zuwendung ist zur Bedarfsdeckung und nicht der Vermögensbildung erfolgt, so dass eine Zurechnung des Fahrzeugwerts im Anfangsvermögen ausscheidet.  

 

Das OLG Hamm hat von den Eltern des Ehemanns im Wege vorweggenommener Erbfolge für den Bau des gemeinsamen ehelichen Wohnhauses zur Verfügung gestelltes Bargeld in vollem Umfang dem Anfangsvermögen zugerechnet (FamRZ 04, 198).  

 

Für die Praxis von besonderer Bedeutung ist m.E. eine Entscheidung des OLG München, das abweichend vom Gesetz bezüglich der Wertermittlung nicht auf den Zeitpunkt des Erwerbs abstellt (FamRZ 03, 312). Haben Ehegatten in der Ehe auf einem Grundstück der Eltern des Mannes mit Geldern der Frau zu bauen begonnen und wird das Grundstück vor Beendigung des Bauvorhabens dem Sohn geschenkt, ist als privilegiertes Anfangsvermögen des Mannes nach § 1374 Abs. 2 BGB fiktiv der Wert des Grundstücks ohne Baumaßnahme anzusetzen. Dies gilt insbesondere, wenn nicht mehr feststellbar ist, in welcher Höhe Gelder der Frau vor und nach der Grundstücksübertragung verbaut worden sind. Da bei dieser Berechnung über die Wertsteigerung der Immobilie durch die Baumaßnahmen im Zugewinn die von der Frau eingebrachten Gelder ausgeglichen werden, hat die Frau daneben keine schuldrechtlichen Ansprüche gegen den Ehegatten oder die Schwiegereltern aus Wegfall der Geschäftsgrundlage. 

 

Mit der Problematik der Berechnung des Anfangsvermögens eines Ehegatten, der im Wesentlichen vor der Ehe im Haus seines Vaters eine Wohnung ausgebaut hat, seine Investitionen aber wegen eines späteren Räumungsverlangens des Vaters nicht mehr nutzen kann, hat sich der BGH auseinandergesetzt (FamRZ 02, 88 = FuR 02, 26). Der BGH hat dem Ehemann wegen der getätigten Investitionen den Wert eines gegen seinen Vater bestehenden Bereicherungsanspruchs zum Anfangsvermögen hinzugerechnet mit der Begründung, die Arbeits- und Materialleistungen hätten den Zweck gehabt, sich dort auf Lebenszeit ein Unterkommen zu sichern. Der Höhe nach hat der BGH den Bereicherungsausgleich nach den Grundsätzen für den Ausgleich von Mieterleistungen bei vorzeitiger Beendigung langfristiger Mietverträge vorgenommen. Zu ermitteln ist der aktuelle Ertragswert der Wohnung unter Einbeziehung der Investitionen, wovon der fiktive Ertragswert abzuziehen ist, wie er ohne die Investitionen zu ermitteln gewesen wäre.  

 

Der BGH hat seine ständige Rechtsprechung (FamRZ 77, 124: Lottogewinn; FamRZ 81, 239: Kriegsopferversorgung; FamRZ 81, 755: Schmerzensgeld; FamRZ 82, 148: Unfallabfindung; vgl. aber auch: FamRZ 95, 1562: Auszahlung einer Lebensversicherung) bekräftigt, dass § 1374 Abs. 2 BGB abschließend und einer Analogie nicht zugänglich ist (FamRZ 04, 781 = MDR 04, 811). Er hat damit erneut darauf hingewiesen, dass das strenge Stichtagsprinzip dazu dient, eine schnelle und einfache Abwicklung des Güterstands durch ein schematisches Abrechnungsverfahren zu ermöglichen.  

 

Ebenfalls in der vorgenannten Entscheidung hat der BGH – nahezu 15 Jahre nach der Wiedervereinigung – höchstrichterlich geklärt, dass Restitutionsansprüche nach § 3 VermG nicht dem Anfangsvermögen zuzurechnen sind (FK 04, 134, Abruf-Nr. 040920; FamRZ 04, 781). Sie gelten auch nicht über § 1374 Abs. 2 BGB als privilegiertes Anfangsvermögen, da der spätere Rückübertragungsanspruch nichts mehr mit dem ursprünglichen Vermögensausfall zu tun hat. Ein realisierbarer Vermögensvorteil ist erst nach dem In-Kraft-Treten des Vermögensgesetzes am 29.9.90 entstanden. Der BGH hat weiter festgestellt, dass Ansprüche, die auf Grund einer Enteignung dem Berechtigten nach dem Lastenausgleichsgesetz zustehen, indexiert in das Anfangsvermögen einzustellen sind. Das Lastenausgleichsgesetz hat rückwirkend Forderungen begründet. Sofern das Grundstück noch nicht rückübertragen ist, sind die Ansprüche ggf. auch beim Endvermögen als Passiva zu beachten, da bei Rückübertragung der gezahlte Lastenausgleich zurückgefordert wird. Wertsteigerungen, die aus Anlass der Wiedervereinigung entstanden sind, sind ausgleichspflichtig. Stichtag für die Berechnung des Anfangsvermögens ist der Erbfall und nicht der 3.10.90.  

 

Endvermögen

Ein unverfallbares Anrecht auf eine betriebliche Altersversorgung, die als einmalige Kapitalleistung zugesagt wurde, ist im Zugewinnausgleich zu berücksichtigen (BGH FamRZ 03, 153). Bei der Bewertung hat der BGH die von der Vorinstanz vorgenommene Abzinsung (zur Berücksichtigung des Erlebensrisikos) auf Grund eines willkürlich gegriffenen pauschalen Zinssatzes missbilligt und als nachvollziehbares und nachprüfbares Kriterium zur Ermittlung des Abzinsungsfaktors auf eine Berechnung anhand von Sterbetafeln, ein versicherungsmathematisches Gutachten oder auch auf die Kosten einer Risikolebensversicherung verwiesen.  

 

Der BGH hat eine Risikolebensversicherung mit Kapitalwahlrecht dem Zugewinnausgleich unterstellt, auch wenn das Wahlrecht erst nach Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags ausgeübt worden ist, das heißt, die Versicherungsleistung erst nach dem Stichtag für die Berechnung des Zugewinns in eine Kapitallebensversicherung umgewandelt wird (FamRZ 03, 664 und 923). Diese Entscheidung begegnet erheblichen Bedenken, weil dadurch Manipulationen möglich sind mit der Folge, dass das Anrecht weder im Versorgungsausgleich noch im Zugewinnausgleich berücksichtigt wird (vgl. dazu auch Büte, FuR 03, 400). 

 

Das OLG Karlsruhe hat bei der Berechnung des Endvermögens aus Straftaten resultierende Verbindlichkeiten mindernd berücksichtigt. Es hat zutreffend die Voraussetzungen des § 1375 Abs. 2 BGB verneint und es auch abgelehnt, über § 242 BGB korrigierend einzugreifen (FamRZ 04, 461). Denn der andere Ehegatte ist nicht mittellos. Es verbleibt ein Restanspruch auf Zugewinnausgleich.  

 

Das OLG München hat – da Spielbankbesuche nicht zum Lebensstil der Eheleute gehörten – einen innerhalb von drei Wochen vor Zustellung des Scheidungsantrags in einer Spielbank ausgegebenen Betrag von 18.000 DM dem Endvermögen gemäß § 1375 Nr. 3 BGB wegen Benachteiligungsabsicht zugerechnet (FuR 03, 232).  

 

Bewertungsfragen

Eine Kautionsforderung hat das OLG Karlsruhe als unsicheres Recht angesehen und mit einem Schätzwert (vgl. dazu BGH FamRZ 86, 37; FuR 02, 501) in die Zugewinnausgleichsbilanz einbezogen (FamRZ 03, 682). Bei der Schätzung ist darauf abzustellen, ob am Stichtag eine Rückgewähr zu erwarten ist, das heißt, es ist auf die Wahrscheinlichkeit der Realisierung des Anspruchs abzustellen.  

 

Der BGH hat ein am Stichtag vorhandenes Kontoguthaben des ausgleichspflichtigen Ehegatten in vollem Umfang in die Ausgleichsbilanz eingestellt und es abgelehnt, eine drei Tage später fällige Unterhaltsschuld zu berücksichtigen (FamRZ 03, 1544 = NJW 03, 3339 = FPR 03, 662). Gleichfalls hat der BGH eine Darlehensschuld mit dem Saldo zum Stichtag angesetzt und künftig fällig werdende Zins- und Tilgungsleistungen unberücksichtigt gelassen.  

 

Das OLG Koblenz stellt gesamtschuldnerisch eingegangene Verbindlichkeiten im Endvermögen der Ehegatten jeweils mit der Quote ein, die für die Ausgleichspflicht im Innenverhältnis nach § 426 Abs. 1 S. 1 BGB bedeutsam ist (NJW 03, 1675). Dies soll auch gelten für Verbindlichkeiten, die ein Ehegatte im Rahmen der Finanzierung familiärer Zwecke im Außenverhältnis allein eingegangen ist.  

 

Das OLG Hamm stellt gesamtschuldnerische Verbindlichkeiten, sofern sie vom allein verdienenden Ehegatten getragen werden, auch nur bei diesem als Passiva ins Endvermögen ein (FamRZ 02, 1032).  

 

Das OLG Düsseldorf ermittelt den Wert einer ertragsschwachen Steuerberaterpraxis nach dem Umsatzverfahren zuzüglich „good will“ (FamRZ 04, 1106; vgl. dazu: BGH FamRZ 99, 361 = NJW 99, 784: Hier hat der BGH die Anwendung des sog. Umsatzverfahrens gebilligt; vgl. auch die Empfehlungen der Steuerberaterkammer zur Bewertung, abgedruckt bei Büte, a.a.O., Rn. 300; vgl. weiter AG Duisburg Hamborn FamRZ 03, 1186). 

 

Mit der Bewertung eines Pkw-Leasingvertrags im Anfangsvermögen hat sich das OLG Karlsruhe befasst und ausgeführt, dass die Anzahlung als zusätzliches Entgelt für die Gebrauchsüberlassung kontinuierlich im Verhältnis zur Vertragslaufzeit aufgezehrt wird (FamRZ 04, 1028). Als Vermögenswert im Zugewinnausgleich ist beim Anfangsvermögen der Teil der Anzahlung einzustellen, der noch nicht durch die Nutzung aufgezehrt worden ist (vgl. zur Bewertung auch: Büte, a.a.O., Rn. 112; OLG Bamberg FamRZ 96, 549 = NJW 96, 399; Brauckmann, FamRZ 91, 1271).  

 

Das OLG Brandenburg berücksichtigt notariell gesicherte Wiederkaufsrechte der Gemeinden bei der Ermittlung des Verkehrswerts von Grundstücken als Belastung in Höhe des für die Ablösung des Rechts zu zahlenden Betrags. Es soll dabei nicht darauf ankommen, ob das Wiederkaufsrecht befristet oder unbefristet ist oder ob eine Veräußerung unmittelbar bevorsteht oder überhaupt beabsichtigt ist (FamRZ 04, 1029 mit zu Recht ablehnender Anmerkung Schröder = NJW RR 04, 812). M.E. dürfte hier nur ein gemäß § 287 ZPO zu schätzender Abschlag vorzunehmen sein (vgl. dazu auch: BGH FuR 02, 501: unsichere Rechte und Verbindlichkeiten).  

 

Zur Bewertung der Beteiligung eines Ehemanns an einer Mitarbeiter-KG hält der BGH grundsätzlich die Grundsätze zur Bewertung unveräußerlicher Unternehmensbeteiligungen für anwendbar. Danach ist den Fällen, in denen ein Gesellschafter bei seinem Ausscheiden eine geringere Abfindung erhält, als sie dem anteiligen Unternehmenswert entspricht, nicht nur dieser Abfindungswert einzustellen, sondern auch der in der Vergangenheit aufgebaute und am Stichtag vorhandene Nutzungswert, den die Beteiligung für den Inhaber hat (FamRZ 03, 432 = NJW 03, 1396).  

 

Mit der Bewertung eines Nießbrauchrechts und der Bewertung von Miteigentumsanteilen am Grundstück im Endvermögen, das mit Wohn- und Wohnungsnutzungsrechten belastet ist, hat sich der BGH befasst und das Nießbrauchrecht – obwohl unveräußerlich und unvererblich – zum objektiven Wert in das Endvermögen eingestellt (FamRZ 04, 527 = MDR 04, 512).  

 

Konkurrenz von Unterhalt und Zugewinnausgleich

Mit der Konkurrenz von Zugewinnausgleich und Unterhalt hat sich der BGH in zwei Entscheidungen (FamRZ 03, 432 = NJW 03, 1396 = FPR 03, 244 und FamRZ 04, 1352 = NJW 04, 2675 = FPR 04, 576) befasst und festgestellt, dass ein güterrechtlicher Ausgleich nur stattfinden kann, wenn die Vermögensposition nicht bereits anderweitig – im Versorgungsausgleich oder im Unterhalt – berücksichtigt worden sei, sog. Verbot der doppelten Teilhabe.  

 

In einer weiteren Entscheidung hat der BGH bezüglich der Berücksichtigung von Verbindlichkeiten festgestellt, dass sich ein Ehegatte gegen die Berücksichtigung einer Verbindlichkeit beim Endvermögen des anderen nicht mit der Begründung wehren kann, er habe wegen dieser Schuld bereits eine Reduzierung seines Unterhaltsanspruchs hinnehmen müssen (FamRZ 03, 1544 = NJW 03, 3339 = FPR 03, 662). Ein Einfluss der Schuldenlast auf die unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit hat mit dem Zugewinn nichts zu tun (so auch schon BGH NJW-RR 86, 1325).  

 

Im Widerspruch dazu steht die Entscheidung des OLG München, dass es eine unzulässige Doppelverwertung darstellt, wenn Hausschulden in vollem Umfang beim Zugewinn als Schuld des ausgleichspflichtigen Ehegatten berücksichtigt worden sind und die Tilgung der gleichen Schuld als Abzugsposten beim Unterhalt erneut Berücksichtigung findet (FPR 04, 505).  

Quelle: Ausgabe 03 / 2005 | Seite 45 | ID 87063