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27.07.2011 |Elternunterhalt

So berechnen Sie Elternunterhalt

von RA Thurid Neumann, FA Familienrecht, Konstanz

Im Beitrag zum Thema: So berechnen Sie Elternunterhalt ist bei der Berechnung des Haftungsanteils von F ein Fehler unterlaufen (FK 11, 89). Auch gab es eine Anfrage zur Berücksichtigung der Haushaltsersparnis. Daher wird die Berechnung nochmals dargestellt und erläutert. 

 

Beispiel

Die Ehegatten M und F und haben zwei Kinder (K 1 = 7 Jahre, K 2 = 15 Jahre). M verdient monatlich netto bereinigt 3.700 EUR. F ist halbschichtig tätig und verdient monatlich netto bereinigt 800 EUR. Die Rente der Mutter von F (R) beträgt monatlich netto 1.200 EUR. Die monatlichen Kosten für die notwendige Heimunterbringung von R belaufen sich auf 3.500 EUR. Die Mutter von F fordert von F Elternunterhalt. Über Vermögen verfügen weder M und F noch R. Frage: Wie hoch ist der Unterhaltsanspruch der R gegenüber der F? 

 

Lösung: Der Unterhaltsanspruch von R nach § 1601 BGB ermittelt sich wie folgt: 

 

Bedarf: 

Der Bedarf von R bestimmt sich nach den Heimkosten. Er beträgt also monatlich 3.500 EUR. 

 

Bedürftigkeit 

M ist in Höhe von 2.300 EUR bedürftig (3.500 EUR ./. 1.200 EUR). 

 

Leistungsfähigkeit 

Einkommen von M 

3.700,00EUR 

Einkommen von F 

800,00 EUR 

 

4.500,00 EUR 

abzüglich Unterhalt für K1: 7 Jahre, 2. Altersstufe, 9. EKG (DT Stand 1.1.11) 

./. 462,00 EUR 

abzüglich Unterhalt für K 2: 15 Jahre, 3. Altersstufe, 9. EKG (DT Stand 1.1.11) 

556,00 EUR 

(Anmerkung: Der Kindesunterhalt bestimmt sich nach dem addierten Einkommen von M und F (4.500 EUR), von dem die Kinder ihre Lebensstellung ableiten. Abgezogen wird der Zahlbetrag, also nach Abzug des hälftigen Kindergeldes.) 

 

 

3.482,00 EUR 

abzüglich Familienselbstbehalt 

2.700,00 EUR 

 

 

(Anmerkung: 1.500 EUR für den Unterhaltspflichtigen und 1.200 EUR für den mit dem Unterhaltspflichtigen zusammenlebenden Ehegatten, Anm. D. I. der DT Stand 1.1.11) 

 

verbleiben 

782,00 EUR 

abzüglich 10 % Haushaltsersparnis  

./. 78,20 EUR 

 

703,80 EUR 

davon die Hälfte 

351,90 EUR 

zuzüglich Familienselbstbehalt 

2.700,00 EUR 

ergeben 

3.051,90 EUR 

Anteil von F: ca. 18 %, gerundet 

549,00 EUR 

(800 EUR x 100 ./. 4.500 EUR) 

 

 

(Anmerkung: Der Anteil von F berechnet sich wie folgt: Einkommen von F x 100 ./. Gesamteinkommen von F und M) 

 

Einkommen von F 

800,00 EUR 

abzüglich Anteil von F 

./. 549,00 EUR 

verbleiben für den Unterhalt von R 

251,00 EUR 

 

 

R kann von F 251 EUR Unterhalt verlangen. 

 

 

Ermittlung der Haushaltsersparnis

Die Haushaltsersparnis wird zwar zunächst abgezogen, aber im Endeffekt wieder hinzugerechnet. Denn: Zum Familienselbstbehalt in Höhe von 2.700 EUR addiert man das um die Haushaltsersparnis gekürzte halbe Einkommen. So macht es der BGH: Von dem zusammengerechneten Einkommen der Ehegatten (Familieneinkommen) wird der Familienselbstbehalt abgezogen. Das verbleibende Einkommen wird zur Ermittlung des für den individuellen Familienbedarf benötigten Betrags um eine in der Regel mit 10% zu bemessende Haushaltsersparnis vermindert. Die Hälfte des sich ergebenden Betrages kommt zuzüglich des Familienselbstbehalts dem Familienunterhalt zugute (FamRZ 10, 1535). 

 

Damit kommt man zum selben Ergebnis, wie wenn man wie der BGH rechnet. 

 

Alternative Berechnungsmöglichkeit

Familienselbstbehalt: 

2.700,00 EUR 

zuzüglich verbleibendes halbes Einkommen: (782 EUR ./. 2) 

391,00 EUR 

 

3.091,00 EUR 

abzüglich 1/2 Haushaltsersparnis: (78,20 EUR ./. 2) 

39,10 EUR 

 

3.051,90 EUR 

 

 

 

Quelle: Ausgabe 08 / 2011 | Seite 138 | ID 147333