01.08.1999 · Fachbeitrag · Rentenerlaß

Ertragsteuer: wiederkehrende Leistungen bei der Übergabe von Privatvermögen

| Bekanntlich hat der Bundesfinanzminister im Schreiben vom 23. Dezember 1996 auf der Grundlage der neuesten BFH-Rechtsprechung die Besteuerung wiederkehrender Leistungen im Ertragsteuerrecht neu geregelt (BStBl I, 1508; ErbBstg 2/97, 1; 3/97, 1; 5-6/97, 17; 7/97, 5). Im folgenden Beitrag wird die in der Praxis durchzuführende Prüfungsreihenfolge für die Übertragung von Privatvermögen gegen wiederkehrende Leistungen in einem Ablaufdiagramm dargestellt (Teil A). Aus Gründen der Übersichtlichkeit erfolgen notwendige Erläuterungen im Anschluß an die grafische Darstellung (Teil B). |