01.08.1998 · Fachbeitrag · Bundesfinanzministerium

Der neue Nießbrauchserlaß

| Aufgrund der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung sind die Regelungen zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung der Bestellung von Nießbrauchs- und Nutzungsrechten an Grundstücken des Privatvermögens im BMF-Schreiben vom 15. November 1984 (BStBl I, 561) teilweise überholt bzw. ergänzungsbedürftig. Bereits mit der Veröffentlichung der BFH-Urteile vom 21. Juli 1992 (BStBl II 93, 484 und 486) kündigte das BMF in einer Fußnote die Anpassung jener Regelungen an. Diese Ankündigung wurde nun mit dem BMF-Schreiben vom 24. Juli 1998 umgesetzt. |