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    06.05.2025 · Fachbeitrag aus FMP · Verbraucherinsolvenz

    Schuldenbereinigungsplan: Vorsicht bei Zustimmung, wenn keine Kostennachteile drohen sollen

    Schlägt der Schuldner vor dem Insolvenzverfahren einen Schuldenbereinigungsplan vor, muss der Gläubiger bzw. sein Bevollmächtigter darauf achten, ob alle Ansprüche im Schuldenbereinigungsplan berücksichtigt wurden, insbesondere alle Nebenforderungen. Das zeigt eine Entscheidung des BGH. Dort hatte der Schuldner nicht alle Ansprüche berücksichtigt. Der Gläubiger meint, sich auf andere Verfahren und seine dortigen Möglichkeiten verlassen zu können. Das kann aber gefährlich sein. > lesen

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    11.04.2025 · Fachbeitrag aus FMP · Kreditvertrag

    Negativzinsen, Verwahrentgelte und daraus erwachsende Rückforderungsansprüche

    Von Juni 2014 bis Juli 2022 mussten Geschäftsbanken im Euroraum Zinsen zahlen, wenn sie Gelder bei der Europäischen Zentralbank (EZB) parkten. Viele Banken und Sparkassen gaben diese Kosten an ihre Kunden weiter und verlangten Verwahrentgelte (Negativzinsen), die in der Regel ab einem bestimmten Freibetrag fällig wurden. Eine Reihe von Gerichten hat diese Praxis für zulässig gehalten. Der BGH hat dem nun widersprochen und die Berechnung von Negativzinsen weitgehend für unzulässig ...  > lesen

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    26.03.2025 · Fachbeitrag aus RVGprof · Aktuelle Gesetzgebung

    KostBRÄG 2025: Änderungen der Anwaltsvergütung

    Das sog. Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz 2025 (KostBRÄG 2025) umfasst Neuregelungen zur Vormünder- und Betreuervergütung, Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern sowie Änderungen des RVG und des Justizkostenrechts. Die Änderungen bei den Anwalts- und Justizkosten treten – im Monat nach Veröffentlichung im BGBl. – am 1.6.25 in Kraft ( iww.de/s12659 ; BR-Drucksache 89/25). Für Anwälte wurden das anwaltliche Vergütungsrecht strukturell verbessert und ... > lesen

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    10.03.2025 · Fachbeitrag aus FMP · Vertragsrecht

    Kann ein Emoji eine Willenserklärung darstellen?

    Moderne Kommunikation hat ihre Tücken, wie ein Fall des OLG München zeigt. Wird nicht konsequent die schriftliche Form eingehalten, sondern – auch – über E-Mail und Messengerdienste (WhatsApp, Threema etc.) kommuniziert und werden dabei nicht nur Buchstaben und Zahlen, sondern auch Bilder, Formen und Emojis genutzt, stellt sich die Frage nach dem Erklärungswert solcher Nachrichten. > lesen

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    27.02.2025 · Fachbeitrag aus VE · Zwangsversteigerung

    Beschränkte Rechtsbeschwerdezulassung bei ZVG-Zuschlagsbeschwerde, Terminsbekanntmachung und Insolvenzplan: Darauf ist zu..

    Zwei Betroffene betrieben ein Zwangsversteigerungsverfahren gegen den Schuldner, dessen Grundstück auf 60.000 EUR bewertet war. Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens und der Bestätigung eines Insolvenzplans im August 2021, der Zahlungen an die Gläubiger vorsah, scheiterte die Umsetzung des Plans, da der Kreditgeber seine Finanzierungszusage zurückzog. Das Insolvenzverfahren blieb wegen Masseunzulänglichkeit offen. Daraufhin beantragten die Betroffenen die Fortsetzung des ...  > lesen

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