01.02.2001 · Fachbeitrag · Recht

Praxis- und Zusatzbudgets - der aktuelle Stand

| Zum 1. Juli 1997 wurden die Praxis- und Zusatzbudgets in den EBM eingeführt. Es erfolgte eine bundeseinheitliche fallbezogene Abrechnungsbegrenzung ärztlicher Leistungen unter gleichzeitiger Berücksichtigung qualitativer Kriterien (Zusatzbudgets). Nach Erlass der ersten auf den Praxis- und Zusatzbudgets basierenden Honorarbescheide kam es zu einer Welle von gerichtlichen Klagen. Diese zielten überwiegend darauf ab, die Rechtmäßigkeit der Einführung von Praxisbudgets in Frage zu stellen, Praxisbudgets oder zugebilligte Zusatzbudgets zu erweitern oder Zusatzbudgets als solche anzuerkennen. Es folgt ein Überblick über den derzeitigen Stand der Rechtsprechung auf diesem Gebiet. |