26.01.2022 · Fachbeitrag aus AA · Beratungspraxis
Abmahnfähige Verhaltenspflichtverletzungen: Ja, nein, vielleicht? Die Checkliste gibt schnelle Antwort.
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26.10.2023 · Fachbeitrag aus AA · Pflichtverletzungen
In wenigen Wochen stehen die Weihnachtsfeiern in den Betrieben an. Nicht selten geht es auf solchen Veranstaltungen turbulent zu. Für ArbN und ArbG stellt sich das Problem, was als Fehlverhalten gilt und wie dieses sanktioniert werden kann. Welche Sanktionen hierbei für den ArbN drohen können, belegen die folgenden Beispielsfälle aus der Praxis.
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17.03.2023 · Fachbeitrag aus AA · Verhaltensbedingte Kündigung
Rechtfertigt die Vorlage einer aus dem Internet ausgedruckten ärztlichen „Bescheinigung über die vorläufige Impfunfähigkeit“ durch einen ArbN eine fristlose Kündigung? Das wird von den Arbeitsgerichten in Schleswig-Holstein derzeit unterschiedlich beurteilt. Nachfolgend ein aktueller Stand.
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24.05.2023 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitszeitbetrug
Auch ein einmaliger 10-minütiger Cafébesuch kann ohne Ausloggen bei beharrlicher Leugnung bis zum Nachweis einen wichtigen Grund nach
§ 626 Abs. 1 BGB bilden.
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25.07.2023 · Fachbeitrag aus AA · Die letzte Seite
Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u. a. zur Vergütung und zum Kündigungsrecht.
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24.07.2023 · Fachbeitrag aus AA · Außergerichtliche Kündigung
Schwimmen im Rhein während der Firmenfeier ist wegen der potenziellen Eigen- und Fremdgefährdung eine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten.
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05.12.2022 · Fachbeitrag aus AA · Kündigungsrecht
Das LAG Düsseldorf hat drei Kündigungen einer Betriebsratswahlinitiatorin für unwirksam erklärt.
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25.08.2023 · Fachbeitrag aus AA · Personenbedingte Kündigung
Der dringende Verdacht einer fehlerhaften Arbeitszeiterfassung kann eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen, wenn sich der ArbN aller Wahrscheinlichkeit nach von zu Hause aus im Zeiterfassungssystem eingebucht hat, die Arbeit aber erst später im Dienstgebäude aufnimmt.
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29.10.2020 · Fachbeitrag aus AA · Beratungspraxis
Der Begriff der Abmahnung ist gesetzlich nicht definiert, sondern wurde von der Rechtsprechung entwickelt. In § 314 Abs. 2 S. 1 BGB wird die
Abmahnung erwähnt.
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26.04.2023 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitszeit
Zur Kontrolle geleisteter Arbeitszeiten ist eine Videoüberwachungsanlage an den Eingangstoren eines Betriebsgeländes in der Regel weder geeignet noch erforderlich. Der erstmalige Zugriff auf Videoaufzeichnungen, die mehr als ein Jahr zurückliegen, ist zum Zwecke der Aufdeckung eines behaupteten Arbeitszeitbetrugs regelmäßig nicht angemessen. Solche Daten unterliegen im Kündigungsschutzprozess einem Beweisverwertungsverbot.
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05.03.2020 · Fachbeitrag aus FMP · Parkgebühren
Immer mehr Supermärkte untersagen längeres Parken und versehen Verstöße mit „Vertragsstrafen“. Die klassische Ausrede des so in Anspruch genommenen Fahrzeughalters lautet zwar häufig: „Ich bin nicht gefahren“. Der BGH hat aber nun geklärt, wie mit diesem Argument umzugehen ist.
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12.08.2019 · Fachbeitrag aus RVGprof · Anrechnung
Oft zu beobachten: Der erstattungspflichtige Gegner zahlt die ihm gegenüber durch den Anwalt des erstattungsberechtigten Mandanten geltend
gemachte Forderung. Die daneben geltend gemachte Erstattungsforderung hinsichtlich der Anwaltsvergütung für die außergerichtliche Vertretung
(Nr. 2300 VV RVG) lehnt der Gegner aber ab. Der weiterhin durch denselben Rechtsanwalt vertretene Mandant erhebt daraufhin Klage (nur noch) wegen der vorgerichtlichen Vergütung und obsiegt. Muss der Rechtsanwalt ...
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28.09.2017 · Fachbeitrag aus FMP · Anwaltsvergütung
Im Rahmen des Schadenersatzanspruchs wegen Markenverletzung sind regelmäßig auch die Kosten ersatzfähig, die dem Markeninhaber durch die Einschaltung eines Anwalts für die Abmahnung entstanden sind. Dies gilt auch für den Inhaber einer Kollektivmarke.
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23.04.2018 · Fachbeitrag aus RVGprof · Unwirksame Honorarbedingungen
Das LG Köln hat sich jetzt mit unwirksamen Honorarbedingungen beschäftigt. Anwälte sollten die Entscheidung kennen, um Fehler zu vermeiden.
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04.04.2018 · Fachbeitrag aus FMP · Verjährung
Der Anspruch auf Unterlassung der mietvertragswidrigen Nutzung von Gewerberaum zu Wohnzwecken unterliegt während der Mietzeit nicht der Verjährung.
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