27.02.2020 · Fachbeitrag · Studiengebühren

Nicht so einfach: Die Anforderungen an eine wirksame Rückzahlungsklausel

| Rückzahlungsklauseln hinsichtlich vom ArbG verauslagter Aus- und Fortbildungskosten, die für den Fall der vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses eingreifen, sind unangemessen benachteiligend im Sinne des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB, wenn sie nicht hinreichend nach Grund und Sphäre der Beendigung differenzieren. In diesem Fall ist die Klausel in der Regel unwirksam und ein Rückzahlungsanspruch nicht gegeben. |

Sachverhalt

Die ArbN absolvierte an der X. Fachhochschule GmbH ein duales Studium. Zwecks Ausbildung traf sie mit dem ArbG in 2015 eine „Training-on-the-Job“-Vereinbarung. In dieser heißt es auszugsweise:

§ 1 Ziel des Training-on-the-Job