01.12.2005 · Fachbeitrag aus VE · Auslandsvollstreckung
In VE 05, 185, haben wir über die formellen Voraussetzungen einer in Österreich zu betreibenden Vollstreckung berichtet. Der folgende Beitrag schließt hieran an und beschreibt die Durchführung der Vollstreckung in einzelne Vermögensbestandteile.
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01.12.2005 · Fachbeitrag aus VE · Anwaltsvergütung
Angesichts der zunehmenden Anzahl überschuldeter Personen steigen die Versuche außergerichtlicher Schuldenregulierungen. Dies ist oft mit erheblichem Zeit- und Geldaufwand für beteiligte Anwälte verbunden. In diesem Zusammenhang hat der BGH nun folgende, für Rechtsanwälte wichtige Entscheidung getroffen, die den Begriff der gebührenrechtlichen Angelegenheit i.S. des § 15 Abs. 2 RVG klarstellt (3.5.05, IX ZR 401/00, Abruf-Nr.
052108
).
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01.12.2005 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
In VE 05, 200, haben wir darüber berichtet, wie Sie sich wichtige Informationen zum Zwecke einer effektiven Zwangsvollstreckung mittels Pfändung der Lohnabrechnung beschaffen können. Mehrere Leser haben darum gebeten, insoweit eine geeignete Musterformulierung zur Verfügung zu stellen, anhand derer sich die Lohnabrechnung effizient mitpfänden lässt. In der Praxis unseres Autors, Rechtsfachwirt Carsten Plate, Nordenham, hat sich die folgende Formulierung bewährt:
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01.12.2005 · Fachbeitrag aus VE · BGH kompakt
Mit dem Verfahren nach § 732 ZPO kann der Schuldner nur Einwendungen gegen eine dem Gläubiger erteilte Klausel erheben, die Fehler formeller Art zum Gegenstand haben (BGH 5.7.05, VII ZB 27/05, NZBau 05, 517, Abruf-Nr.
052163
).
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und damit die Gefahr der Forderungsverjährung. Der folgende Beitrag fasst zusammen, was Sie in diesem Zusammenhang beachten müssen.
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Büroorganisation
Die notwendigen Daten des Schuldners (Adresse, Bankverbindung etc.) in Erfahrung zu bringen, ist die Grundlage jeder erfolgreichen Vollstreckung. Häufig wird vergessen: Auch der eigene Mandant ist Schuldner des Anwalts und gegen ihn muss notfalls wie gegen jeden anderen Schuldner vorgegangen werden. Der folgende Beitrag zeigt die wichtigsten Sofortmaßnahmen und deren Vorteile, wenn sich ein Mandat „in eigener Sache“ andeutet.
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · BGH kompakt
In VE 05, 178, haben wir darüber berichtet, dass der BGH wichtige Feststellungen zur Pfändung und Verwertung von Internet-Domains getroffen hat (5.7.05, VII ZB 5/05, Abruf-Nr.
052658
). Der folgende Beitrag fasst zusammen, wie die Entscheidung konkret in die Vollstreckungspraxis umzusetzen ist.
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Kosten und Gebühren
Die Vergütung, die der Gläubiger einem nach § 848 Abs. 2 ZPO bestellten Sequester erstatten muss, ist durch das Gericht, das den Sequester bestellt hat, festzulegen. Sie bestimmt sich in Anlehnung an § 26 ZwVwV (1970) bzw. § 19 ZwVwV (2003) nach dem (Zeit-)Aufwand (BGH 14.4.05, V ZB 55/05, Abruf-Nr.
051857
).
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Zwangsverwaltung
Der Zwangsverwalter ist befugt, vom Schuldner als Grundstückseigentümer die Überlassung einer vor der Beschlagnahme von einem Mieter des Objekts geleisteten Mietkaution zu verlangen. Der Beschluss über die Anordnung der Zwangsverwaltung stellt zusammen mit der Ermächtigung des Zwangsverwalters zur Besitzergreifung einen Vollstreckungstitel dar, auf Grund dessen wegen dieses Anspruchs nach § 883 ZPO vollstreckt werden kann (BGH 14.4.05, V ZB 6/05, WM 05, 132, Abruf-Nr.
051581
).
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall: Auskunftssperre
Unser Leser, RA und Notar Jan-Dirk Schemm, Petershagen, teilte uns folgenden Fall mit: Das Einwohnermeldeamt informierte den mit der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen beauftragten Gläubigervertreter, dass eine Auskunftssperre besteht. Es lehnte die Mitteilung der neuen Anschrift ab. Nachdem der Gläubiger seine Vermutung äußerte, der Schuldner wolle sich durch die Auskunftssperre der Unterhaltspflicht entziehen, teilte das Amt mit, dass die Auskunft nur nach Vorlage eines ...
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