01.05.2007 · Fachbeitrag aus VE · Im Brennpunkt
In VE 07, 37 und 55, haben wir über die Möglichkeit der Pfändung von Elterngeld berichtet. Eine Pfändung ist vor allem interessant, wenn der Schuldner neben dem Elterngeld noch über Arbeitseinkünfte oder andere laufende Sozialleistungen verfügt. Hier besteht auf Antrag des Gläubigers die Möglichkeit der Addition nach § 850e ZPO. Im Folgenden wird die Ermittlung des pfändbaren Betrags anhand mehrerer Beispielsfälle verdeutlicht.
> lesen
01.05.2007 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
Ein Leser berichtete uns von folgendem Fall: Er hatte für die Gläubiger G.1 und G.2 ein rechtskräftiges Urteil auf Herausgabe eines Fahrzeugs sowie des Fahrzeugbriefs erwirkt. Nach langem Hin und Her hatte er das Fahrzeug erhalten, nicht jedoch den Brief. Schuldner S. hatte eidesstattlich versichert, dass ihm der Brief nicht vorliege, sondern seiner ehemaligen Lebensgefährtin L. Diese ist jedoch nicht herausgabewillig. Das Dilemma: Die Parteien sind verwandt. G.1 und G. 2 sind die Eltern ...
> lesen
01.05.2007 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
In VE 07, 31, haben wir über das neue „Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzanfechtung“ berichtet und dessen Folgen für die Vollstreckungspraxis aufgezeigt. Zum damaligen Redaktionsschluss war das Gesetz noch nicht im BGBl. veröffentlicht. Dies ist nun geschehen (BGBl. I, 368). Das bedeutet: Das Gesetz ist am 1.4.07 in Kraft getreten.
> lesen
01.05.2007 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
Die Zwangsversteigerung nimmt immer größere Bedeutung ein, da oft nur dieser Zugriff auf das schuldnerische Vermögen noch Aussicht auf Erfolg hat. Bei diesem schwierigen Rechtsgebiet spielen zudem ständig wiederkehrende Fachbegriffe eine große Rolle. Diese müssen beherrscht werden, um Fehler zu vermeiden. „Vollstreckung effektiv“ hat daher eine Checkliste entwickelt, die die wichtigsten Begriffe erläutert. Wir beginnen mit den Stichworten „Absolutes Mindestgebot“ bis ...
> lesen
01.04.2007 · Fachbeitrag aus VE · Im Brennpunkt
In VE 07, 37, haben wir über das seit dem 1.1.07 pfändbare Elterngeld berichtet. Das folgende Muster hilft Ihnen bei der Umsetzung. Berechnungsbeispiele zur Ermittlung des pfändbaren Betrags folgen in der nächsten Ausgabe.
> lesen
01.04.2007 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Oft sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
> lesen
01.04.2007 · Fachbeitrag aus VE · Forderungspfändung
Grundsätzlich trifft den Gesellschafter die Beweislast dafür, dass er seiner Verpflichtung zur Zahlung der Stammeinlage nachgekommen ist. Dies gilt auch, wenn die vermeintliche Zahlung bereits erhebliche Zeit zurückliegt. Beweiserleichterungen können in Betracht gezogen werden, wenn der Einzahlungsvorgang mehr als 20 Jahre, nicht aber schon, wenn er erst 13 Jahre zurückliegt (OLG Brandenburg 5.4.06, 4 U 2006, Abruf-Nr.
071046
).
> lesen
01.04.2007 · Fachbeitrag aus VE · Haftungsfalle
Die Parteien haben nach Titulierung einer Forderung einen Ratenzahlungsvergleich zur Vermeidung von Vollstreckungsmaßnahmen geschlossen. Eine Kostenregelung enthielt der Vergleich nicht. Die Gläubigerin begehrte die Festsetzung einer Einigungsgebühr nach § 788 Abs. 2 ZPO gegen die Schuldnerin. Sie blieb damit in allen Instanzen erfolglos.
> lesen
01.04.2007 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
In der Praxis kommt es des Öfteren zu folgendem Problem: Der Gläubiger beantragt einen PfÜB, in dem mehrere Drittschuldner benannt sind. Ein Drittschuldner zahlt dann den im PfÜB ausgewiesenen Betrag zzgl. der durch die Zustellung an ihn angefallenen Gerichtsvollzieherkosten. Die Kosten der Zustellung an die anderen Drittschuldner werden hingegen nicht beglichen. Was kann der Gläubiger nun unternehmen?
> lesen
3474 Treffer für »«
Zurück
