03.03.2008 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Oft sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
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03.03.2008 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungstaktik
Der größte Feind der Einzelzwangsvollstreckung ist bekanntlich die Insolvenzordnung. Der Grundsatz der gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung macht die Freude über eine vor der Insolvenz durchgeführte Zwangsvollstreckung oft zunichte, wenn diese kurz vor der Insolvenzantragstellung erfolgt. Der folgende Beitrag zeigt, was im Rahmen einer Vorpfändung nach § 845 ZPO zu beachten ist.
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03.03.2008 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
In der Praxis kommt es immer wieder zu Problemen bei der Vollstreckung gegen Bundeswehrangehörige. Vielfach wird schon die örtliche Zuständigkeit missachtet. Folge: Im Nachhinein kann ein bereits erlassener PfÜB angefochten werden und der Gläubiger muss nicht nur einem nachrangigen Gläubiger weichen, sondern bleibt auch noch auf seinen Kosten sitzen.
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03.03.2008 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
In der Praxis zeigt sich häufig der Fall, dass der Schuldner nicht Alleininhaber des gepfändeten Kontos ist, sondern es einen weiteren Kontoinhaber gibt, gegen den aber kein Titel vorliegt. Es stellt sich dann die Frage, welche Auswirkungen dieser Umstand auf die Kontopfändung hat.
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03.03.2008 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
Unser Leser, RA Gerhard Opitz, Ober-Olm, schilderte uns folgenden, interessanten Fall, der in ähnlicher Form immer wieder Gläubiger beschäftigt:
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03.03.2008 · Fachbeitrag aus VE · Kontopfändung
Der Gläubiger hat einen PfÜB über Ansprüche des Schuldners gemäß § 667 BGB auf Auszahlung aller dem Drittschuldner zugegangenen und künftig zugehenden Geldleistungen, die ein Dritter erbringt, der zu dem Drittschuldner nicht in einem Rechts- oder Leistungsverhältnis steht, und die dem Schuldner als Leistungsempfänger zustehen. Auf Weisung des Schuldners, der kein eigenes Bankkonto unterhält, werden die ihm gegenüber der Agentur für Arbeit zustehenden Leistungen zur Sicherung des ...
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05.02.2008 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Am 1.1.08 ist die Unterhaltsrechtsnovelle (BGBl I 07, 3189) in Kraft getreten. Sie betrifft auch die bevorrechtigte Vollstreckung wegen gesetzlicher Unterhaltsansprüche. Insoweit hat § 850d Abs. 2 ZPO nun den Wortlaut: „Mehrere nach Abs. 1 Berechtigte sind mit ihren Ansprüchen in der Reihenfolge nach § 1609 BGB und § 16 LPartG zu berücksichtigen, wobei mehrere gleich nahe Berechtigte untereinander den gleichen Rang haben.“
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05.02.2008 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Die in VE 05, 29, begonnene Checkliste setzen wir mit den Stichworten „Verleiher“ bis „Vollstreckungstitel“ fort.
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05.02.2008 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Oft sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
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05.02.2008 · Fachbeitrag aus VE · Auslandsvollstreckung
Meist erweist sich die Zwangsvollstreckung gegen einen Angehörigen der US Army als keine große Hürde. Aber Achtung: Die offiziellen Stellen der Army müssen mit eingebunden werden (s.u.). Grund: Der Schuldner untersteht dem NATO-Truppenstatut. Im Allgemeinen ist auch positiv festzustellen, dass die Army ein starkes Interesse an der erfolgreichen Erledigung hat. Insofern sind die Erfolgsaussichten hier i.d.R. als gut zu bewerten.
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