25.02.2019 ·
Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten
Ist der Schuldner unbekannt verzogen, sollten Gläubiger mit gesondertem Schreiben darauf hinweisen, dass das angerufene Gericht örtlich zuständig ist, da der Schuldner im Gerichtsbezirk seinen letzten bekannten Wohnsitz hatte, und zugleich öffentliche Zustellung des PfÜB beantragen (BGH NJW 03, 1530). Gehen Sie dabei am besten wie folgt vor. 
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25.01.2019 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein
Mit Urteil vom 11.10.18 (VII ZR 288/17, Abruf-Nr. 205754) hat der BGH die lange bestehende Streitfrage endlich zugunsten der Gläubiger entschieden, dass Drittschuldnerin bei der Pfändung der Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche des Domaininhabers aus dem Registrierungsvertrag die DENIC eG ist. Die folgende Musterformulierung zeigt, wie Sie die Ansprüche gegen die DENIC eG sinnvoll verwerten > weiter
26.10.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten
Vergisst der Gläubiger, auf Seite 8 bzw. 9 des amtlichen Formulars die Herausgabeanordnung anzukreuzen, hat er zwar zunächst ein Problem. Er kann dieses aber lösen, indem er nachträglich anordnen lässt, dass der Schuldner z. B. ein Sparbuch herausgeben muss. Wie er dies beantragt, zeigt die folgende Musterformulierung. > weiter
24.09.2018 ·
Sonderausgaben · Downloads · Immobiliarvollstreckung
Angesichts vermehrter Ehescheidungen und Erbauseinandersetzungen steigt die Anzahl der gerichtlichen Teilungsversteigerungen stetig. Es ist ein regelrechter „Boom“ zu verzeichnen. Doch das Verfahren ist schwierig – auch für Rechtsanwälte. Es lauert ein großes Haftungsrisiko, zumal die Streitwerte meist beträchtlich sind. Vielfach ist unbekannt, wie man Einfluss auf das Verfahren nehmen kann und damit den entscheidenden Vorteil gegenüber anderen beteiligten erhält. Hinzu kommen ... > weiter
27.08.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare
Die Vollstreckung aus einem Zug-um-Zug-Titel ist oft schwierig. Es sind unterschiedliche Konstellationen zu beachten. Die folgende Schritt-für-Schritt-Anleitung hilft, alles richtig zu machen. > weiter
27.08.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare
Die Vollstreckung aus einem Zug-um-Zug-Titel ist oft schwierig. Es sind unterschiedliche Konstellationen zu beachten. Die folgende Schritt-für-Schritt-Anleitung hilft, alles richtig zu machen. > weiter
27.08.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare
Die Vollstreckung aus einem Zug-um-Zug-Titel ist oft schwierig. Es sind unterschiedliche Konstellationen zu beachten. Die folgende Schritt-für-Schritt-Anleitung hilft, alles richtig zu machen. > weiter
24.04.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare
Im Rahmen der Lohnpfändung wird oft nicht der Fall bedacht, dass der Schuldner aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet und einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung hat. Die folgende Schritt-für-Schritt-Anleitung zeigt, wie Sie den Anspruch auf Urlaubsabgeltung pfänden und mit anderen Einkünften addieren. > weiter
24.04.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein
Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen. > weiter
24.04.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein
Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen. > weiter
24.04.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein
Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen. > weiter
23.02.2018 ·
Sonderausgaben · Downloads · Pfändung
Konto- und Lohn sind die häufigsten Zugriffsobjekte. Doch in der Praxis gibt es hier einerseits für Gläubiger viele Probleme. So gibt es z. B. zahlreiche schuldnerschützende Besonderheiten beim Pfändungsschutz-Konto (P-Konto). Oder Arbeitgeber als Drittschuldner wenden bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens immer noch die sog. Bruttomethode statt der sog. Nettomethode an. Andererseits sind sich Gläubiger oft ihrer Möglichkeiten nicht bewusst, die Ihnen die Rechtsprechung bietet, ... > weiter
23.02.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare
Der BGB hat den Kostenerstattungsanspruch des Betriebsrats nach § 40 Abs. 1 BetrVG ausnahmsweise als pfändbar angesehen. Die Schritt-für-Schritt-Anleitung zeigt, wie Sie bei einer solchen Pfändung vorgehen müssen, wenn eine solche Ausnahme vorliegt. > weiter
25.01.2018 ·
Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare
Regelmäßig kommt es vor, dass sowohl der Schuldner als auch der nicht schuldnerische Ehegatte Einkünfte in etwa gleicher Höhe beziehen und gemeinsam minderjährige Kinder versorgen müssen. Der Unterhalt der Kinder wird hierbei regelmäßig in Naturalien geleistet. Die folgende Schritt-für-Schritt-Anleitung zeigt, wie der durch den nicht schuldnerischen Ehegatten gewährte Naturalunterhalt im Rahmen der Bemessung des unpfändbaren Betrags nach § 850c Abs. 4 ZPO berücksichtigt werden kann. > weiter
25.01.2018 ·
Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten
Die Kosten der vorgerichtlichen Rechtsverfolgung für die Aufforderung an den Drittschuldner, die Drittschuldnererklärung abzugeben, fallen nicht unter die Schadenersatzverpflichtung gemäß § 840 Abs. 2 S. 2 ZPO. Daher sollten Gläubigervertreter in derartigen Fällen unmittelbar nach fruchtlosem Ablauf der Zweiwochenfrist den Drittschuldner wie folgt zur Zahlung auffordern. > weiter
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