07.06.2016 · Fachbeitrag · Gemeinnützigkeit

OFD: So werden Tafeln steuerlich behandelt

| Die OFD Niedersachsen hat geklärt, wie Tafeln ertrag- und umsatzsteuerlich behandelt werden. VB fasst die Verfügung zusammen. |

Wann sind Tafeln ertragsteuerlich begünstigt?

Tafeln können sowohl nach § 52 Abs. 2 Nr. 2 AO - Förderung des Wohlfahrtswesens - gemeinnützig sein als auch nach § 53 AO (Verfolgung mildtätiger Zwecke). Geben sie Lebensmittel gegen einen - wenn auch geringen - Kostenbeitrag ab, entsteht ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb. Nach § 66 AO (Einrichtung der Wohlfahrtspflege) ist das aber regelmäßig ein Zweckbetrieb (OFD Niedersachsen, Verfügung vom 9.2.2016, Az. S 2223 - 324 - St 235S 0185 - 7 - St 245S 7100 - 674 - St 171G 1412 - 27 - St 251, Abruf-Nr. 185294).

Nachweispflicht bezüglich des Empfängerkreises

Eine Voraussetzung für die Anerkennung als Wohlfahrtspflegeeinrichtung nach § 66 AO ist, dass die Leistungen der Tafel zu mindestens zwei Dritteln, dem begünstigten Personenkreis - also hilfebedürftigen Personen - zugute kommen. Das muss der Träger grundsätzlich nachweisen.