10.09.2010 | Zweckbetriebe

Karnevalssitzungen nur als Brauchtumspflege begünstigt

Karnevalsitzungen sind nur dann ein Zweckbetrieb, wenn Satzungszweck des Veranstalters die Förderung des traditionellen Brauchtums einschließlich des Karnevals ist. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz klargestellt (Urteil vom 27.5.2010, Az: 6 K 1104/09). Bei einem Verein, der ein schwul/lesbisches Zentrum betreibt und nach seiner Satzung die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege sowie die Förderung der Pflege und Erhaltung von Kulturwerten und der Volks- und Berufsbildung verfolgt, gehören die Einnahmen aus Karnevalsveranstaltungen deshalb zum steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb.  

Karnevalsitzungen sind nur dann ein Zweckbetrieb, wenn Satzungszweck des Veranstalters die Förderung des traditionellen Brauchtums einschließlich des Karnevals ist.

Quelle: Ausgabe 09 / 2010 | Seite 2 | ID 138504