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01.03.2006 | Vereinsrecht

Rücktritt eines Vorstandsmitglieds: Was tun?

Ein Vorstandsmitglied hat überraschend seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Das wirft folgende Fragen auf: „Müssen wir umgehend Neuwahlen durchführen oder können wir bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung warten? Gibt es die Möglichkeit, dass der Vorstand bis zur nächsten turnusmäßigen Neuwahl ein Mitglied kommissarisch beruft?“ Unser Autor, Wolfgang Pfeffer, liefert die Antwort. 

 

Grundsätzliches zur Rechtslage

Auch für die nicht turnusmäßige oder nur vorübergehende Neubesetzung von Vorstandsämtern gelten die allgemeinen rechtlichen und Satzungsregelungen zur Bestellung des Vorstands. Sieht die Satzung eine kommissarische Besetzung (Selbstergänzung des Vorstands) nicht ausdrücklich vor, ist sie unzulässig. Ebensowenig kann ein anderes Vorstandsmitglied das Amt zusätzlich übernehmen. Eine Neubesetzung kann dann nur auf dem regulären Weg erfolgen, der Wahl durch die Mitgliederversammlung. 

 

Frist zur Einberufung der Mitgliederversammlung

Die Frage ist einzig, In welchem Zeitrahmen die Neuwahl erfolgen muss. Schnellstmöglich muss die Neuberufung nur dann erfolgen, wenn der Verein wegen des fehlenden Vorstandsmitglieds nicht mehr handlungsfähig ist, weil die zur Vertretung des Vereins nötigen Mitglieder fehlen. Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn die Vorstandsmitglieder nur gemeinsam vertretungsberechtigt sind oder wenn das einzig vertretungsberechtigte Vorstandsmitglied zurücktritt. Die Regelungen zur Vertretungsberechtigung müssen sich aus der Satzung ergeben. 

 

Ist der Vorstand auch ohne das zurückgetretene Mitglied vertretungsberechtigt, besteht kein unmittelbarer Zeitdruck. Ob zur Neubesetzung eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen wird oder die nächste ordentliche Versammlung abgewartet werden kann, ist in der Rechtsprechung ungeklärt. Grundsätzlich gilt § 36 Bürgerliches Gesetzbuch, wonach eine Mitgliederversammlung einzuberufen ist, „wenn das Interesse des Vereins es erfordert.“ Das wird vor allem der Fall sein, wenn das Amt über einen wesentlichen Teil der Amtsperiode hinweg umbesetzt bliebe. Ist eine schnelle Neuwahl des Vorstands nicht möglich, bleibt in dringenden Fällen die Möglichkeit, durch das Amtsgericht einen Notvorstand zu bestellen.  

 

Mustersatzungsklausel

Um Probleme mit dem Rücktritt von Vorstandsmitgliedern zu vermeiden, sollten Sie – im Rahmen anstehender Satzungsänderungen – eine Neuregelung treffen, zum Beispiel mit folgendem Wortlaut: 

 

„Tritt ein Vorstandsmitglied vor dem Ende seiner Amtsperiode zurück, kann an seiner Stelle durch die verbleibenden Vorstandsmitglieder kommissarisch ein neues Mitglied berufen werden, das bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Amt bleibt.“ 

Quelle: Ausgabe 03 / 2006 | Seite 18 | ID 91192