Wer eine emotionale Bindung zu seinem Auto hat, der gibt seinem Liebling auf vier Rädern einen Namen. Am 2. Oktober wird sogar weltweit jedes Jahr der „Gib-Deinem-Auto-Einen-Namen-Tag“ gefeiert. Der Ursprung dieses Feiertags geht auf den in den USA beliebten „Name Your Car Day“ zurück. Doch auch die Deutschen sind große Autoliebhaber, denn laut einer repräsentativen Studie der Tankstellenkette HEM[1] besitzt jedes dritte Fahrzeug in Deutschland einen Spitznamen. Demnach haben 34 Prozent der deutschen ...
Mittlerweile legen Haftpflichtversicherer auch schon Restwertangebote aus dem Ausland vor, inbesondere aus Osteuropa. Diese muss der Geschädigte aber nicht in jedem Fall annehmen. Oft ist es ihm nämlich unzumutbar, ...
Der Bundesrat hat heute über Änderungen im Straßenverkehrsrecht debattiert – insbesondere über eine mögliche Reparatur der StVO-Novelle vom 20.4.20, die derzeit wegen eines Formfehlers teilweise außer Vollzug ...
Nur handwerkliche Fehler in Einzelfällen, strukturelle Defizite oder eine Mischung von beidem? Wahrscheinlich Letzteres. Auffallend hoch ist die Zahl von Entscheidungen, in denen den Vorinstanzen massive Verfahrensverstöße angekreidet werden. Aufgabe der Prozessbevollmächtigten ist es, richterliche Fehler erst gar nicht aufkommen zu lassen (BGHZ 174, 205) und spätestens in der Rechtsmittelinstanz für eine Korrektur zu sorgen.
Mit einer in der Praxis vielleicht gar nicht so seltenen Konstellation hat sich das BayObLG befasst (6.7.20, 202 ObOWi 682/20, Abruf-Nr. 217533 ). Das AG hatte das in einem Dienstfahrzeug der Polizei verbaute ...
Wie nicht anders zu erwarten, hat der BGH das Behindertenrabatt-Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 3.6.19, 29 U 203/18, VA 19, 134 (Abruf-Nr. 209355 ) bestätigt (14.7.20, VI ZR 268/19, Abruf-Nr. 217178 ).
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Während der 12. ZS des KG als Unfallfachsenat bundesweit anerkannt war, ist sein Nachfolger, der 22. ZS, von dieser Strahlkraft weit entfernt. Das beweist ein Beschluss des BGH, der auf die NZB einer Radfahrerin ergangen ist.